Französischer Wahlkampf auf europäischer Bühne
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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am 19. Januar bei seiner Rede im EU-Parlament in Straßburg Bild: Reuters
Emmanuel Macrons Rede zur französischen EU-Ratspräsidentschaft geriet zu einem Schlagabtausch im Europaparlament. Auf den Präsidenten prasselten Vorwürfe und Beschuldigungen ein.
Als Mann, der Europa zusammenführt und es vorantreibt – so wollte sich Emmanuel Macron am Mittwoch im Europäischen Parlament präsentieren. Er schrieb freundliche Worte ins Gästebuch, als er am Vormittag in Straßburg eintraf: „Viel Erfolg der Institution, die daran arbeitet, unsere Zukunft zu bauen.“ Doch deren Reaktion fiel alles andere als freundlich aus. Vorwürfe und Beschuldigungen prasselten nur so auf den französischen Präsidenten herab. Dass er ein „Spalter“ sei, ein „Meister der Doppelzüngigkeit“, ein „Staatspräsident der Verachtung“. Und es waren nicht nur Abgeordnete von Rechtsaußen, die sich so äußerten, sondern auch Grüne und Linke, die sich als Teil der „proeuropäischen Mehrheit“ sehen.
Wohl nie zuvor ist ein Staats- oder Regierungschef so hart und unerbittlich angegangen worden wie Macron an diesem Tag, weder Silvio Berlusconi noch Viktor Orbán. Es war die Rache von Macrons innenpolitischen Gegnern für eine Ratspräsidentschaft, die mit der Präsidentenwahl zusammenfällt. Sie verwandelten das Europäische Parlament in eine Wahlkampfarena und nutzten eine Debatte, in der es um die Prioritäten des Ratsvorsitzes im nächsten halben Jahr gehen sollte, für eine Generalabrechnung mit dem französischen Präsidenten. Von ihren Fraktionen hatten sie dafür offenbar freie Bahn bekommen.
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