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Frankreichs Sozialisten : Die Verwandlung der Dinosaurier

Die Sozialisten Francois Hollande, Jean-Michel Baylet, Martine Aubry, Manuel Valls, Arnaud Montebourg and Segolene Royal (von links) Bild: dapd

In Frankreich machen die Sozialisten eine Modernisierungskur durch, die ihnen keiner zugetraut hatte. Das altbekannte Schauspiel der Selbstzerfleischung bleibt aus.

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          Ein bisschen haben sie sich selbst überrascht. Frankreichs Sozialisten entdecken dieser Tage, wie der Vorwahlkampf unter den sechs Kandidaturanwärtern für die Präsidentenwahl eine Debattenkultur entstehen lässt, die ihnen kaum zugetraut worden war. Nach der zweiten Fernsehdiskussion steht zumindest eines fest: Mit den Vorwahlen erlebt die Partei endlich die Modernisierungskur, für die sie in der parlamentarischen Opposition nicht die Kraft aufgebracht hat. Der Ruck, der von den Vorwahlen ausgeht, ist im ganzen Land zu spüren. Er verunsichert das Präsidentenlager, das sich auf das altbekannte Schauspiel der sozialistischen Selbstzerfleischung vorbereitet hatte.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          „Elefanten“ werden in Frankreich die sozialistischen Parteigranden genannt, aber seit Nicolas Sarkozy die Macht erobert hatte, führten sie sich eher wie Dinosaurier auf. Ihre Ideen, wenn sie überhaupt welche äußerten, klangen wie von vorgestern. Nicht nur ideologisch wirkte die Sozialistische Partei (PS) wie ein Auslaufmodell. Die Unfähigkeit, störrische Dissidenten zu disziplinieren und parteiinterne Machtkämpfe zu befrieden, festigte den Ruf der PS als Verliererpartei. Aus dieser Position der Schwäche ließ sich die Parteiführung, wenn auch mit Bauchgrimmen, auf ein beispielloses Experiment ein: auf offene Vorwahlen, bei denen alle Franzosen mitstimmen dürfen, die im Wahlregister eingetragen sind. Sie müssen an den Wahltagen am 9. und 16. Oktober nur einen Euro als symbolischen Obolus entrichten und eine „Charta der Werte der Linken“ unterzeichnen.

          Wunschkandidat schießt sich selbst ins Aus

          Schon zuvor hatten die Sozialisten ihre Präsidentschaftskandidaten in einer Urwahl bestimmt. Aber da durften nur Parteimitglieder ihre Stimme abgeben. Schlimmer könne es nicht kommen, mag sich Martine Aubry gedacht haben, die Parteivorsitzende, die dem Drängen des quirligen Abgeordneten Arnaud Montebourg nach offenen Vorwahlen schließlich nachgab. Montebourg ist ein Revolutionär, der zu spät geboren wurde. Er wollte die V. Republik in eine VI. verwandeln, jetzt will er die globalisierte Weltwirtschaft „entglobalisieren“. Und zwischendurch ist er auf bestem Wege, seine Partei zu erneuern.

          Martine Aubrys Wunschkandidat Dominique Strauss-Kahn schoss sich mit seiner Sex-Affäre selbst ins Aus
          Martine Aubrys Wunschkandidat Dominique Strauss-Kahn schoss sich mit seiner Sex-Affäre selbst ins Aus : Bild: dpa

          Es kam dann aber doch erst einmal schlimmer, als die Parteivorsitzende Aubry es sich vorstellen konnte. Der aussichtsreichste Kandidat für die Präsidentschaftskandidatur, für den sie den Parteiapparat in Schuss bringen wollte, schied in einer beschämenden Sex-and-crime-Affäre aus dem Rennen. Die Rede ist von Dominique Strauss-Kahn, dessen Name den Genossen nur noch unter äußerster Kraftanstrengung über die Lippen kommt.

          Die „französische Merkel“

          Jetzt musste Martine Aubry sich selbst ins Rennen stürzen, und sie tat das mit einer Zögerlichkeit, die ihren Ruf als „französische Merkel“ festigte. Doch ganz unverhofft haben die Fernsehdebatten Zweifel an der Vorwahlübung hinweggefegt. Vorbei ist die Zeit, in der die Sozialisten das Land mit einem unleserlichen „Projekt“ langweilten, in dem jede noch so sanfte Parteiströmung ihre Vorschläge darlegen durfte. Die sechs Kandidatenanwärter redeten Tacheles, weil es die Fernsehauftritte so verlangten, und es tat ihnen gut.

          Beim ersten Mal waren die sechs noch vorsichtig, erst zu später Stunde krachte es zwischen Martine Aubry und dem Umfragefavoriten François Hollande über das Tempo des erwünschten Atomausstiegs. Neu für die Franzosen war, dass die führenden Sozialisten aus der zivilen Nutzung der Kernenergie aussteigen wollen. Bisher hatte die Partei, in der die Traditionssozialisten die Nuklearlobby stützen, bei der Frage immer herumgedruckst. Doch die Perspektive, mit den Grünen zu regieren, hat das Zaudern beendet.

          Schattenmann im Scheinwerferlicht

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