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Frankreichs Präsident : Viel versprochen, wenig gehalten

Der sichtlich bewegte François Hollande bei der Ankündigung seines Verzichts auf eine abermalige Kandidatur. Bild: AFP

François Hollande wollte ein exemplarischer Präsident sein, doch geschafft hat er das nicht. Nicht nur seine Politik hat ihn dabei von seinen Wählern entzweit.

          Der Schriftsteller Laurent Binet hat sich nicht geirrt, als er Francois Hollandes Präsidentschaft mit diesem Titel überschrieb: „Rien ne se passe comme prévu“. „Nichts verläuft so wie geplant“, das konnte 2012, als das Buch erschien, noch wie eine Verheißung klingen. Schließlich durfte sich Hollande von den Verfehlungen und dem Versagen seiner Rivalen in den Elysée-Palast getragen fühlen – da wäre der sozialistische Favorit Dominique Strauss-Kahn zu nennen, der in einem Hotelzimmer in New York politischen Selbstmord beging und der damalige Präsident Nicolas Sarkozy, der im entscheidenden Fernsehduell vor der Offensive des „Moi, Président“ („Ich, Präsident“) kraftlos erstarrte.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Aber jetzt hat sich der Titel des Buches, ein Auftragswerk des frühzeitig um seinen Nachruf bemühten sozialistischen Kandidaten, endgültig als Motto einer gescheiterten Präsidentschaft eingeprägt: Nichts ist so verlaufen wie geplant. Die denkwürdige Ansprache Hollandes aus dem Elysée-Palast setzt den dramatischen Schlussakkord. Der Präsident gestand, den Tränen nahe, sein Unvermögen ein, die Linke um sich zu versammeln und ein weiteres Mal vor seine Landsleute zu treten. „Ich habe entschieden, nicht Kandidat für die Präsidentschaftswahlen zu sein“, sagte er. Noch nie hat in der Geschichte der V. Republik ein Präsident am Ende seiner ersten Amtszeit freiwillig darauf verzichtet, von neuem um das Vertrauen der Franzosen zu werben.

          „Die Erfahrung (im Elysée-Palast) hat mir Bescheidenheit beigebracht“, sagte Hollande mit tonloser Stimme. In dieser Abschiedsrede war der 62 Jahre alte Sozialist plötzlich so erhaben und würdevoll, wie ihn seine Parteifreunde von Anbeginn gern gesehen hätten. Hollande entsagte der Macht mit allen Attributen, welche die republikanische Monarchie Frankreichs für ihre Präsidenten bereithält. Vor der französischen und der europäischen Flagge stand ein Mann, der innerhalb einer halben Stunde alle wichtigen Fernsehsender in den Elysée-Palast einblenden lassen kann. Die französischen Präsidenten sind die mächtigsten politischen Herrscher in Europa. Sie werden sogar weniger vom Parlament kontrolliert als die amerikanischen Präsidenten. Sie haben den exklusiven Zugang zum berühmten Geheimcode für die französische Atomstreitkraft („la force de frappe“), sie können die Armee zu Kampfeinsätzen ins Ausland schicken, ohne das Parlament vorher zu konsultieren, sie können sich die Regierung und die Volksvertreter mit verfassungsrechtlichen Mitteln wie dem Artikel 49.3 gefügig machen, solange sie nur wollen. Aber Hollande will nicht mehr.

          Das Versprechen einer „normalen Präsidentschaft“

          Das war die Botschaft des Mannes, der mächtig sein sollte und so schwach regierte. „Ich bin nur vom übergeordneten Interesse des Landes geleitet. Seit viereinhalb Jahren habe ich dem Land mit Aufrichtigkeit und Ehrlichkeit gedient“, sagte Hollande. Prüfungen wie die schweren Terroranschläge habe er „mit einer unerschöpflichen Widerstandskraft“ überstanden. „Aber die Macht, die Machtausübung, die Orte der Macht und die Riten der Macht haben mich niemals meine Klarsichtigkeit verlieren lassen“, sagte er.

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