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Grenobles Bürgermeister Piolle : Grüner Hoffnungsträger unter Verdacht

Tritt zu Frankreichs Präsidentenwahl an, um das Präsidentenamt abzuschaffen: Grenobles grüner Bürgermeister Eric Piolle Bild: AFP

Der aussichtsreiche grüne Anwärter für die französische Präsidentenwahl, Eric Piolle, ist von der Polizei vernommen worden. Wegen eines Stadtfests droht dem Bürgermeister von Grenoble ein Korrputionsverfahren.

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          Der grüne Bürgermeister von Grenoble, Eric Piolle, hat sich schon für die französische Präsidentenwahl warm gelaufen. Doch jetzt droht ein Korruptionsverfahren den Aufstieg des 48 Jahre alten Politikers zu stoppen. Am Dienstag ist der 48 Jahre alte Politiker in Valence in Polizeigewahrsam vernommen worden. Die Staatsanwaltschaft in Grenoble hat die Ermittlungen in die südfranzösische Stadt ausgelagert, um Interessenkonflikte zu vermeiden. Es geht um öffentliche Aufträge in Höhe von 123.000 und 128.000 Euro, die Piolle 2015 und 2016 verantwortet hatte – offenbar unter Umgehung der üblichen Ausschreibungsregeln.

          Michaela Wiegel
          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Mit dem Geld wurde das „Fest der Ziegel“ gefeiert. Der „Tag der Ziegel“ geht auf einen Aufstand in Grenoble und der Provinz Dauphiné im Jahr 1788 zurück. Damals stiegen die Einwohner auf die Dächer und bewarfen die Soldaten, die den Aufstand niederschlagen sollten, mit Dachziegeln. Die Rebellion gilt als Vorzeichen für die Französische Revolution. Der 2014 gewählte grüne Bürgermeister war von diesem historischen Ereignis so begeistert, dass er 2015 zum ersten Mal ein Straßenfest an dem „Tag der Ziegel„ veranstaltete. Im Radiosender France Culture schwärmte Piolle „von der Wiedereroberung der Straße und der kollektiven Freude“. Die Stadtverwaltung organisierte Straßenmusik, kleine theatralische Einlagen und zum Abschluss einen Karnevalszug.

          Piolle will Präsidentenamt abschaffen

          Der regionale Rechnungshof beanstandete, dass die Mittel ohne öffentliche Ausschreibung vergeben wurden. 2017 und 2018 befolgte Piolle die Auschreibungspflicht. Die Ermittlungen wurden während des Kommunalwahlkampfes 2020 suspendiert und sind jetzt wieder aufgenommen worden. Piolle wurde zwischenzeitlich als Bürgermeister wiedergewählt und hat sich  als Präsidentschaftskandidat in Stellung gebracht. Bei einer Pressekonferenz in Paris stellte er vor wenigen Tagen „die großen Linien“ seiner Pläne vor. Als erste Amtshandlung plant er ein Verfassungsreferendum, um das Präsidialsystem abzuschaffen. Außerdem will er das Verhältniswahlrecht einführen und die Unabhängigkeit der Justiz verbessern.

          In seiner Partei „Europa Ökologie Die Grünen“ (EELV) verfolgen Piolles Rivalen den Hoffnungsträger aus Grenoble argwöhnisch. Im September bestimmt die Partei ihren Präsidentschaftskandidaten. Auch der Europaabgeordnete Yannick Jadot hat Ambitionen angemeldet. Der Korruptionsverdacht könnte Piolles Kandidatur belasten. Ohnehin ist der frühere Informatiker in der französischen Linken umstritten. Kulturschaffende halten ihn für einen „Grünen Khmer“, nachdem er einen Konzertsaal und zwei Bibliotheken geschlossen und die Zuschüsse für Theater und Orchester gekürzt hatte. Andere wiederum bewundern den drahtigen Wanderer, der den Autoverkehr aus der Innenstadt verbannte, Radschnellwege ausbaute und Werbung im öffentlichen Raum verbot. Von 2030 an soll die Innenstadt gänzlich autofrei sein. Piolle will Grenoble als „grüne Hauptstadt Europas“ präsentieren.

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