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Emmanuel Macron : Frankreich will Hotspots für Flüchtlinge in Libyen

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Macron kündigte an, noch in diesem Sommer Registrierungsstellen für Flüchtlinge in dem nordafrikanischen Krisenstaat Libyen eröffnen zu wollen. Bild: AFP

Nach dem Willen des französischen Präsidenten sollen Migranten ohne Chance auf Asyl in Libyen von der Überfahrt nach Europa abgehalten werden. Macrons Vorschlag ist nicht neu – aber hochumstritten.

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          Frankreich will noch in diesem Sommer sogenannte Hotspots für Flüchtlinge im nordafrikanischen Krisenstaat Libyen einrichten. Frankreich wolle dabei mit der EU oder alleine handeln, sagte Staatschef Emmanuel Macron am Donnerstag. Durch die Registrierungsstellen für Flüchtlinge sollten Menschen ohne Chancen auf Asyl davon abgehalten werden, mit einer Überfahrt über das Mittelmeer große Risiken einzugehen. „Ich will das ab diesem Sommer machen“, sagte Macron bei einem Besuch in einer Flüchtlingsunterkunft in der Stadt Orléans.

          Allerdings erklärte der Präsidentenpalast kurz danach, für die Entsendung französischer Beamter müsse zunächst die Sicherheitslage ausreichend gut sein – derzeit sei dies in Libyen nicht der Fall.

          Die EU hat „Hotspots“ wegen der Flüchtlingskrise in den europäischen Hauptankunftsländern Italien und Griechenland eingerichtet. Migranten werden dort mit Unterstützung von Experten der EU-Grenzbehörde Frontex und der europäischen Asylagentur Easo registriert.

          Die EU-Kommission zeigte sich überrascht über den Vorstoß aus Frankreich. Eine Sprecherin sagte, der Behörde könne dazu noch nicht Stellung nehmen. Erst müsse geklärt werden, was Macron genau vorgeschlagen habe. „Wir haben keine Details“, sagte sie. Die EU-Kommission sei aber bereit, „über alles zu diskutieren“.

          Die Sprecherin verwies darauf, dass die bisherige EU-Strategie darauf zielt, die Bedingungen in libyschen Flüchtlingslagern zu verbessern. Dazu unterstütze die EU das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen UNHCR und die Internationale Organisation für Migration (IOM). Von den EU-Mitgliedstaaten wurden aber immer wieder auch Auffanglager in Nordafrika diskutiert. Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, ein solches in Tunesien einzurichten.

          Bedenkliche Sicherheitslage im Krisenland Libyen

          Hoch umstritten ist die Frage, ob solche Lager wegen der Sicherheitslage auch im Krisenland Libyen geschaffen werden können. Denn das Land wird weitgehend von rivalisierenden bewaffneten Milizen kontrolliert. Erst am Dienstag war Macron in Paris mit dem Chef der international anerkannten Übergangsregierung, Fajez Sarradsch, und dem Militärführer Chalifa Haftar zu Verhandlungen zusammengekommen. Dabei hatten sich die Kontrahenten auf eine Waffenruhe und einen Zehn-Punkte-Plan zu Stabilisierung des Landes geeinigt.

          Libyen ist das Haupttransitland für Flüchtlinge, die versuchen, über das zentrale Mittelmeer nach Europa zu gelangen. In diesem Jahr kamen auf der Route bereits mehr als 93.000 Menschen in Italien an. Mehr als 2500 sind bei dem Versuch seit Januar bereits gestorben.

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