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Frankreich : Twitter soll antisemitische Botschaften löschen

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„Es gibt einen Brand, den wir eindämmen müssen“, sagte der Anwalt der jüdischen Vereinigung. Bild: AFP

In Frankreich will eine jüdische Vereinigung den Kurzmitteilungsdienst Twitter per einstweiliger Verfügung dazu verpflichten, antisemitische Botschaften zu löschen.

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          Die Vereinigung jüdischer Studenten in Frankreich (UEJF) will per einstweiliger Verfügung den amerikanischen Kurzmitteilungsdienst Twitter dazu verpflichten, antisemitische Botschaften von seiner Plattform zu löschen. „Es gibt einen Brand, den wir eindämmen müssen“, sagte UEJF-Anwalt Stéphane Lilti am Donnerstagabend in Paris. Ein Gespräch mit Vertretern von Twitter, um zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen, verlief demnach für die UEJF enttäuschend. 

          Seit dem 10. Oktober waren unter dem sogenannten Hashtag #unbonjuif (einguterJude) zahlreiche antisemitische Botschaften über Twitter verbreitet worden. Mehrere Organisationen hatten deshalb ein juristisches Vorgehen gegen Twitter in Erwägung gezogen. Ziel ist es nicht nur, das Twitter-Stichwort #unbonjuif aus dem Netz nehmen zu lassen, sondern auch, die Identität von Autoren antisemitischer Einträge übermittelt zu bekommen. Frankreichs Justizministerin Christiane Taubira hatte am Mittwoch daran erinnert, dass rassistische oder antisemitische Äußerungen im Netz gesetzlich untersagt seien.

          In Deutschland hatte Twitter am Donnerstag auf Betreiben der Polizei das Konto einer verbotenen Neonazi-Gruppe gesperrt. Das Unternehmen blockierte damit erstmals in einem einzelnen Land einen Account wegen illegaler Inhalte. Für Twitter-Nutzer aus anderen Ländern bleiben die Inhalte der rechtsextremen Gruppe „Besseres Hannover“ aber weiter einsehbar. Die Gruppierung wurde seit September 2012 vom niedersächsischen Innenministerium verboten.

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