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Vergeltung für Giftgaseinsatz : Frankreich: Syrische Chemiewaffen „zu einem großen Teil“ zerstört

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Die britische Premierministerin Theresa May hat den
Angriff auf die syrische Regierung als alternativlos bezeichnet. Es habe „keine gangbare Alternative zum Einsatz der Streitkräfte gegeben“, um das syrische Regime vom Einsatz der Chemiewaffen abzuschrecken, sagte sie am Samstag, als sie mitteilte, dass Großbritannien an den Angriffen mit amerikanischen und französischen Streitkräften beteiligt sei. Die militärische Antwort sei ein „begrenzter und gezielter Schlag“.

Er werde ein deutliches Signal an jeden senden, der glaube, er könne chemische Waffen straflos nutzen. „Wir können nicht zulassen, dass der Einsatz von Chemiewaffen normal wird – in Syrien, auf den Straßen in Großbritannien oder irgendwo anders in unserer Welt“, sagte sie. Es gehe nicht darum, in einen Bürgerkrieg einzugreifen, fügte sie hinzu. Es gehe auch nicht um einen Regimewechsel.

Syrische Armee seit Tagen in Alarmbereitschaft

Die syrische Armee ist schon seit Tagen in voller Alarmbereitschaft und hatte sich am Mittwoch von weiteren Stützpunkten zurückgezogen. Am Dienstag verließ die Armee einige Militärbasen, um einer möglicherweise bevorstehenden Attacke der Vereinigten Staaten und seiner Verbündeten Frankreich und Großbritannien weniger Angriffsfläche zu bieten.

Begonnen hatte die Eskalation mit einem mutmaßlichen Giftgasangriff auf die letzte damals noch von Rebellen kontrollierte Stadt Douma in der Region Ost-Ghouta am 7. April. Dabei sollen der Hilfsorganisation Weißhelme zufolge mindestens 42 Menschen getötet worden sein. Mehr als 500 Personen wurden demnach in Krankenhäusern behandelt.

Die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) entsandte Experten für eine Untersuchung nach Douma. Sie wollen von Samstag an untersuchen, ob dort tatsächlich Chemiewaffen eingesetzt wurden. Ihr Auftrag lautet jedoch nicht, die Verantwortlichen zu ermitteln.

Russland spricht von inszenierter Provokation

Russland hatte den Vorfall als inszenierte Provokation Großbritanniens eingestuft. „Wir haben Beweise, dass Großbritannien an der Organisation dieser Provokation in Ost-Ghouta direkt beteiligt ist“, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow.

Unterstützer der syrischen Assad-Führung demonstrieren am Samstagmorgen in Damaskus – inklusive einer russischen und iranischen Fahne neben der syrischen.
Unterstützer der syrischen Assad-Führung demonstrieren am Samstagmorgen in Damaskus – inklusive einer russischen und iranischen Fahne neben der syrischen. : Bild: dpa

Die britische UN-Botschafterin Karen Pierce bezeichnete den russischen Vorwurf als „grotesk“, „bizarr“ und „offenkundige Lüge“. „Es ist die schlimmste Fakenews, die wir bisher von der russischen Propagandamaschine gesehen haben.“ Moskau ist im Bürgerkrieg ein enger Verbündeter der syrischen Regierung.

Nicht der erste Militärschlag gegen Syrien

Es ist nicht das erste Mal, dass die Vereinigten Staaten und Präsident Trump die Assad-Regierung direkt angreifen. Das amerikanische Militär hatte vor einem Jahr die syrische Luftwaffenbasis Schairat beschossen – als Reaktion auf den Giftgasangriff mit Dutzenden Toten auf die Stadt Chan Scheichun, für den UN-Experten die Regierung von Assad verantwortlich machten. Das Eingreifen der Vereinigten Staaten galt aber weitgehend als symbolisch.

Der syrischen Regierung wurde in den vergangenen Jahren immer wieder der Einsatz von Chemiewaffen vorgeworfen. Der schwerste Angriff fand 2013 in Ost-Ghouta statt: Etwa 1400 Menschen wurden getötet, darunter viele Kinder.

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