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Feiern zum Nationalfeiertag : Macron will Rüstungsindustrie auf „Kriegsproduktion“ umstellen

Emmanuel Macron bei den Feiern zum Nationalfeiertag am Donnerstag in Paris. Bild: AFP

Präsident Emmanuel Macron stimmt seine Landsleute auf Entbehrungen ein. Frankreich stehe in einem hybriden Krieg mit Russland. Einen dritten Weltkrieg gelte es zu vermeiden.

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          Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die Franzosen zum Nationalfeiertag auf einen langen Krieg in der Ukraine eingestimmt. Im traditionellen Interview nach der Militärparade sagte er am Donnerstag, Frankreich stehe in einem hybriden Krieg, sei aber nicht auf seinem Boden angegriffen worden. „Wir haben eine Armee, die jederzeit bereit ist“, so Macron. Er verwies auf Frankreichs Stellung als europäische Atommacht. Der Verteidigungshaushalt werde weiter steigen. Es gelte, mehr Munition und Ausrüstung auf Vorrat zu haben. Die Rüstungsindustrie werde auf „Kriegsproduktion“ umgestellt und mehr und schneller produzieren. Macron betonte die Bedeutung der europäischen Verteidigungsanstrengungen innerhalb der NATO. „Wir wollen den Krieg stoppen, ohne selbst Krieg zu führen“, sagte er. Frankreich sei in der Lage, der Ukraine langfristig mit Waffen und Ausrüstung zu helfen. Eine Ausweitung des Konflikts müsse vermieden werden. „Wir wollen keinen Weltkrieg“, sagte Macron, der zugleich französischer Armeechef ist.

          Michaela Wiegel
          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          „Russland setzt Energie als Waffe ein“, sagte der Präsident. „Wir stehen in einem hybriden Krieg und müssen uns auf ein Szenario mit einem totalen Lieferstopp russischen Gases vorbereiten.“ Er habe keine Antwort auf die Frage, wie lange der Ukrainekrieg dauern werde. Solidarität mit den europäischen Nachbarn sei unabdingbar. „Wir müssen den stärker von russischem Gas abhängigen Ländern wie Deutschland helfen.“ Der Präsident will einen nationalen Energiesparplan vorstellen, der Tempolimits, Einschränkungen bei der Straßenbeleuchtung am Abend und gedrosselte Heiztemperaturen im Winter in den öffentlichen Verwaltungen und Schulen umfassen könnte. Macron musste sich kritischen Fragen stellen, wie die Klimaschutzziele in der EU erfüllt werden sollten, wenn verstärkt auf Kohlekraft gesetzt werde.

          Mehr für den Klimaschutz tun

          Auch Frankreich will zwei Kohlekraftwerke weiter laufen lassen. „Deutschland und Polen nutzen viel mehr Kohlekraft als wir“, sagte er. Die Kernkraft sei mit Blick auf den CO2-Ausstoß eine „nachhaltige Lösung“. Das Klima sei bereits in Unordnung geraten. Frankreich erlebt derzeit eine Hitzewelle, Trockenheit und Waldbrände. Macron forderte, mehr für den Klimaschutz zu tun. Er verteidigte den europäischen Strommarkt: „Wir brauchen Europa. Aber der Preis für die Elektrizität ist schlecht berechnet und hängt stark vom Preis der Gasimporte ab. Wir werden mit den Europäern darüber verhandeln, den Preis anders zu berechnen.“

          In teils kämpferischem Tonfall sagte der Präsident, sein wichtigstes Ziel bleibe die Vollbeschäftigung. Auch die Rentenreform will er durchbringen. „Wir müssen alle mehr und länger arbeiten“, sagte er. Gleich nach der Sommerpause will er eine Reform der Arbeitslosenversicherung anstrengen. Das Bündnis der Extremen in der Nationalversammlung nannte er „einen nächtlichen Hitzschlag“. Er glaube, dass die konservative Mehrheit im Senat das Pandemieschutzgesetz korrigieren werde.

          Auch Frankreichs traditionelle Militärparade stand unter dem Eindruck des Kriegs in der Ukraine. Die Parade zu Fuß über die Champs-Élysées eröffneten Soldaten aus den baltischen Staaten, Polen, Tschechien, Rumänien, Bulgarien, Ungarn und der Slowakei. Hinter ihnen marschierten französische Militärs, die an der NATO-Ostflanke im Einsatz sind.

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