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Von Freitag an : Frankreich soll als Hochinzidenzgebiet eingestuft werden

Paris mit Maske: Blick auf den Eiffelturm Bild: Reuters

Das RKI will Frankreich nach F.A.Z.-Informationen als Hochinzidenzgebiet einstufen. Bei Ein- oder Rückreise nach Deutschland müsste dann ein negativer Coronatest vorgelegt werden – die Bundesregierung muss die Entscheidung aber noch billigen.

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          Frankreich könnte laut F.A.Z.-Informationen an diesem Freitag vom Robert-Koch-Institut zum sogenannten Hochinzidenzgebiet eingestuft werden. Die Entscheidung muss aber noch von der Bundesregierung gebilligt werden. Die deutsche Warnung vor Kontakten nach Frankreich würde als harter Schlag empfunden, war aus Paris zu hören.

          Heike Schmoll
          Politische Korrespondentin in Berlin, zuständig für die „Bildungswelten“.
          Julian Staib
          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.
          Michaela Wiegel
          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Laut Premierminister Jean Castex erlebt das Land eine dritte Welle, in der 75 Prozent der Neuinfektionen auf Mutanten zurückgehen. In der Hauptstadtregion, in Nordfrankreich und an der Côte d’Azur wurde ein Lockdown verhängt; die meisten Geschäfte sind geschlossen. Im ganzen Land gilt eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 19 und sechs Uhr.

          Gesundheitsminister Olivier Véran sprach bei einer Pressekonferenz von einer „deutlich verschlechterten Lage“. „Mehr als 45.000 Franzosen haben sich in den vergangenen 24 Stunden infiziert“, sagte er. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag in Frankreich mit 312 zuletzt deutlich höher als in Deutschland.

          Aus Mainz wurden die Planungen zur Einstufung Frankreichs am Donnerstag bestätigt. Dort wurde berichtet, unter den französischen Partnern herrsche Unmut über die anstehende Entscheidung. Frankreich halte der deutschen Seite vor, die hohen Inzidenzen auf französischer Seite seien darauf zurückzuführen, dass man mehr teste. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hatte sich nach den negativen Erfahrungen der Grenzschließungen im vergangenen Frühjahr intensiv darum bemüht, derlei künftig zu vermeiden und die Grenzregion offenzuhalten. Frankreich und Deutschland sind dort sehr eng verwoben, täglich pendeln Hunderttausende Menschen hin und her.

          Ende Februar war das Departement Moselle als Virusvariantengebiet eingestuft worden, seitdem ist der Grenzverkehr ins Saarland und nach Rheinland-Pfalz stark eingeschränkt, Pendler müssen sich alle 48 Stunden auf das Corona-Virus testen lassen. An dieser Sondersituation werde die anstehende Entscheidung nichts ändern, hieß es am Donnerstag. Ob die Maßnahmen mit Blick auf die Virusvarianten Erfolg haben, wird in der Region bezweifelt.

          Zwar blieb zuletzt in Rheinland-Pfalz wie im Saarland die Inzidenz mit 77 beziehungsweise 84 relativ gering, doch stieg etwa im Saarland der Anteil der Coronavirus-Varianten deutlich; jener der sogenannten südafrikanischen Mutante, die im Departement Moselle sehr häufig vorkam, liegt mittlerweile bei rund 18 Prozent. Die „britische“ Mutante macht 50 bis 60 Prozent aus.

          Die Einstufung als Hochinzidenzgebiet bedeutet, dass bei Ein- oder Rückreise nach Deutschland aus Frankreich generell ein negatives Testergebnis vorgelegt werden muss, das nicht älter als 48 Stunden ist. Für Berufspendler aus dem Elsass und anderen Teilen Lothringens hätte das zur Folge, dass sie sich mehrmals pro Woche testen lassen müssen.

          Die Deutsch-Französische Parlamentarierversammlung arbeitet daran, einheitliche Regelungen für die Berufstätigen und andere Grenzgänger wie Schüler und Studenten zu finden. Ansonsten drohe ein schlimmeres Chaos als im vergangenen Frühjahr. „Wir müssen jetzt zeigen, dass wir aus der Grenzschließung im Frühjahr 2020 gelernt haben“, sagte Andreas Jung, der Ko-Vorsitzende der Deutsch-Französischen Parlamentarierversammlung.

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