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Frankreich : Sarkozy bildet nach Wahlniederlage Kabinett um

Übernimmt das französische Arbeitsministerium: Eric Woerth Bild: AFP

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy entlässt Arbeitsminister Xavier Darcos. Das Ressort wird statt dessen künftig der Finanzfachmann Eric Woerth führen. Die Personalentscheidung ist eine Reaktion auf die Schlappe von Sarkozys Partei bei den Regionalwahlen.

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          Auf die Niederlage seiner Partei bei den Regionalwahlen reagiert der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy mit einer Regierungsumbildung. Die Leitung des Ministeriums für Arbeit und Soziales übernimmt künftig der Finanzfachmann Eric Woerth, wie das Präsidialbüro am Montagabend mitteilte.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Woerths Hauptaufgabe soll es sein, die für den Sommer geplante Strukturreform des Rentensystems zum Erfolg zu führen. Schon für diesen Dienstag haben die Gewerkschaften zu einem Streik gegen die Reformpolitik Sarkozys aufgerufen. Am Montag wurde in Paris mit Arbeitsniederlegungen im öffentlichen Dienst, im Schulwesen und im Nahverkehr gerechnet.

          Nachfolger Woerths als Haushaltsminister soll der frühere Innen- und Überseeminister Franois Baroin werden. Das wurde am Montag in Paris im Umfeld der Regierung bestätigt. Die Nominierung des 44 Jahre alten Baroin, des Patensohns von Altpräsident Jacques Chirac, gilt als Hinweis auf den Willen Sarkozys, die bürgerliche Wählerschaft zurückzuerobern. Baroin hatte besonders heftig Sarkozys „Politik der Öffnung“ kritisiert, die in der Vergabe hoher Staats- und Regierungsämter an linke Persönlichkeiten wie Außenminister Bernard Kouchner besteht.

          Frankreich : Schlappe für Sarkozy bei Regionalwahlen

          Xavier Darcos wird entlassen

          Der bisherige Arbeitsminister Xavier Darcos wird entlassen. Als Spitzenkandidat in Aquitanien hatte er lediglich 28 Prozent der Stimmen errungen. Den anderen 14 Kabinettsmitgliedern, die selbst in den Regionalwahlkampf gezogen waren, erging es allerdings nicht viel besser. Ein Teil der UMP-Wähler wanderte zur Nationalen Front ab, die im zweiten Wahlgang in zwölf Regionen auf fast 18 Prozent kam. Die Linke erzielte ihr bestes Ergebnis seit 1981 und kam auf 54 Prozent der Stimmen. Mit knapp 36 Prozent der Stimmen lag die UMP abgeschlagen zurück.

          Präsident Sarkozy fürchtet, dass sein Rivale Dominique de Villepin von dem Unmut über die Wahlschlappe profitieren könnte. In Paris hieß es am Montag, der Präsident plane deshalb, sich einen Gefolgsmann Villepins an den Kabinettstisch zu holen. 40 Prozent der Franzosen wünschen laut einer neuen Umfrage eine „Reformpause“. Sarkozy hat diese für das zweite Halbjahr 2011 – nach der Rentenrefom, aber vor der Präsidentenwahl im Frühjahr 2012 – in Aussicht gestellt.

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