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Nach zwei Ministerrücktritten : Macron muss Kabinett umbilden

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Die damalige Sportministerin Laura Flessel im Februar mit Staatspräsident Emmanuel Macron in Villetaneuse Bild: AFP

Nach dem Rückzug von Umweltminister Hulot scheidet nun auch die populäre Sportministerin Flessel überraschend aus der französischen Regierung aus. Damit wächst der Druck auf Frankreichs Präsidenten – und seinen Reformkurs.

          Nach zwei Ministerrücktritten innerhalb weniger Tage hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron die Regierung umgebildet. Der Präsident der Nationalversammlung, François de Rugy, wird neuer Umweltminister und tritt damit die schwierige Nachfolge von Nicolas Hulot an. Der populäre 63 Jahre alte Politiker hatte bereits in der vergangenen Woche seinen Rücktritt verkündet und dies lautstark mit mangelnden Fortschritten beim Umwelt- und Klimaschutz begründet.

          Nachfolgerin für die ebenfalls beliebte Sportministerin Laura Flessel wird die frühere Schwimmsportlerin Roxana Maracineanu. Flessel hatte am Dienstag nur Stunden zuvor ihren Rückzug angekündigt. Macron habe die beiden neuen Minister auf Vorschlag von Premierminister Édouard Philippe ernannt, teilte der Élyséepalast in Paris mit.

          De Rugy gilt als ein politisches Schwergewicht. Bei der Vorwahl der Sozialisten für den Präsidentenwahl 2017 war er als Vertreter der Ökologischen Partei angetreten, hatte sich aber nicht durchsetzen können. Später verbündete er sich mit Macron. De Rugy ist seit Beginn der Legislaturperiode im Sommer 2017 Präsident der Nationalversammlung, dem Unterhaus des französischen Parlaments. Sein offizieller Titel lautet nun: „Staatsminister, Minister des ökologischen und solidarischen Übergangs“.

          Flessel begründet Schritt mit „persönlichen Gründen“

          Angesichts der Turbulenzen in der Regierung steigt der Druck auf Macron, einen klaren Kurs für weitere Reformen vorzugeben. Der Élyséepalast war im Sommer durch die Affäre um Macrons früheren Leibwächter Alexandre Benalla erschüttert worden.

          Macron entschied sich, andere Minister im Amt zu lassen. Als politisch angeschlagen gilt Kulturministerin Françoise Nyssen. Sie wehrt sich seit Wochen gegen Medienenthüllungen, wonach der von ihr früher geführte Verlag Umbauten ohne Genehmigung durchführte.

          Die zurückgetretene Sportministerin Flessel führte in einer Erklärung „persönliche Gründe“ an, ging dabei aber nicht ins Detail. Die aus dem französischen Überseegebiet Guadeloupe stammende frühere Weltklasse-Fechterin sprach von „16 mitreißenden Monaten an der Spitze des Sportministeriums“. Die Vorbereitung der Olympischen Spiele 2024 in Paris sei auf einem guten Weg.

          Sie wies auch auf die sportlichen Erfolge Frankreichs hin, wie den Gewinn der Fußball-Weltmeisterschaft im Sommer in Russland. „Dank des Sports leuchtet Frankreich.“ Sie wolle ihr Handeln auf anderen Wegen fortsetzen. Nach Informationen des Senders RMC Sport dürften auch geplante Budgetkürzungen zur ihrem Rückzug geführt haben.

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