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Frankreich : Hollande im Glück

Große Machtfülle: Frankreichs Präsident Hollande Bild: REUTERS

Frankreichs Präsident kann in der Nationalversammlung auf mehr Abgeordnete zählen als einst François Mitterrand. Verloren hat die UMP - und auch Ségolène Royal.

          Sein Vorbild François Mitterrand hat François Hollande mit diesem Wahlsieg in den Schatten gestellt. 314 sozialistische Abgeordnete werden künftig in der 577 Sitze zählenden Nationalversammlung tagen - das sind mehr als nach dem Machtwechsel 1981. Den Vormittag nach dem Wahlerfolg widmete Präsident Hollande nicht Mitterrand, sondern einem anderen berühmten Vorgänger im Elysée-Palast, General de Gaulle.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Hollande erinnerte an den Appell vom 18. Juni 1940, mit dem de Gaulle von London aus die Franzosen aufgefordert hatte, den Kampf gegen die deutschen Truppen fortzusetzen. Als Ort für diese Würdigung wählte der sozialistische Präsident die auf der Anhöhe des Mont Valérien bei Paris gelegene Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus. Während des Zweiten Weltkrieges waren hier mehr als tausend Widerstandskämpfer und Geiseln erschossen worden.

          Premierminister Jean-Marc Ayrault hatte zuvor getreu der republikanischen Tradition um die Entlassung der Regierung gebeten. Der 62 Jahre alte Sozialist wurde vom Präsidenten beauftragt, ein neues Kabinett zu bilden. Mit der Veröffentlichung der Kabinettsliste ist erst am Donnerstag zu rechnen, wenn der Präsident nach dem G-20-Gipfel in Mexiko und einem Auftritt in Rio de Janeiro bei der UN-Konferenz für nachhaltige Entwicklung nach Frankreich zurückkehrt. Alle 24 Kabinettsmitglieder, die bei den Parlamentswahlen angetreten waren, eroberten ein Abgeordnetenmandat. So ist Premierminister Ayrault von der unangenehmen Pflicht befreit, gescheiterte Kandidaten aus der Regierung zu entlassen. 2007 hatte der damalige Premierminister François Fillon sich von seinem „Superminister“ Alain Juppé getrennt, weil dieser in seinem Wahlkreis in Bordeaux knapp unterlegen war. Der Erfolg seiner Minister und das schlechte Ergebnis der aus Kommunisten und abtrünnigen Sozialisten gebildeten Linksfront führen dazu, dass Premierminister Ayrault bei seiner bewährten Regierungsmannschaft bleiben kann.

          Ségolène Royal spricht von „Verrat“

          Spannend bleibt die Wahl des Präsidenten der Nationalversammlung. Hollandes frühere Lebensgefährtin Ségolène Royal, die Anspruch auf das Amt erhoben hatte, erlitt in ihrem Wahlkreis in La Rochelle eine schwere Niederlage. Sie führte ihr schlechtes Ergebnis auf einen „Verrat“ zurück. Zu den weiteren sozialistischen Persönlichkeiten, die Niederlagen hinnehmen mussten, zählt der frühere Kulturminister Jack Lang.

          Die Linksfront des schon im ersten Wahlgang ausgeschiedenen Jean-Luc Mélenchon, die in der zurückliegenden Legislaturperiode noch 24 Abgeordnete stellte, zieht nun mit nur zehn Abgeordneten in die Nationalversammlung ein und verfehlt damit die zur Bildung einer Fraktion nötige Mindestzahl von 15 Abgeordneten. Es steht deshalb nicht zu erwarten, dass Ayrault sich ein Linksfront-Mitglied an den Kabinettstisch holt. Der frühere kommunistische Parteivorsitzende Robert Hue, der sich schon im Präsidentschaftswahlkampf auf die Seite Hollandes geschlagen hatte, kann hingegen mit einer „Belohnung“ rechnen. In Paris ist die Rede davon, dass der ausgebildete Krankenpfleger zum Beigeordneten Minister für Gesundheit ernannt wird. Die Umweltpartei „Europa Ökologie Die Grünen“ hat von ihrem Wahlpakt mit den Sozialisten profitiert und erreicht mit 17 Abgeordneten erstmals Fraktionsstärke.

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