Frankreich : Alte Rezepte für neue Herausforderungen
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Der französische Präsident François Hollande am Donnerstagabend im Fernsehstudio Bild: AFP
François Hollande muss sich im Fernsehen mit den Problemen der Franzosen auseinandersetzen. Doch neben seinem Eingeständnis Fehler gemacht zu haben, liefert der französische Präsident nichts, was den Leuten hilft.
Sogar die Krawatte sitzt perfekt. Für seine Fernsehshow zur Halbzeit seines Mandats hat François Hollande nichts dem Zufall überlassen. Die Franzosen glauben, das Präsidentengewand sei zu groß für den früheren Sozialistenchef? Hollande gibt leicht zerknirscht zu, „Fehler gemacht“ zu haben. Die Arbeitslosenrate ist gestiegen und nicht, wie mehrmals versprochen, gesunken. „Ich hatte von der Umkehr der Arbeitslosenkurve gesprochen. Sie ist nicht eingetreten, ich habe mir das vorgeworfen, denn das war doch eine Hoffnung für viele, besonders für die Arbeitssuchenden“, sagte Hollande.
Besonders reumütig klang das nicht, und eine Fehleranalyse lässt der wortbrüchige Präsident erst recht nicht zu. Wie schon etliche Male seit Jahresbeginn redete er sich heraus. Zuletzt versprach er im April beim Besuch einer Michelin-Reifenfabrik, er werde 2017 nicht wieder kandidieren, sollten sich die Beschäftigungszahlen nicht verbessern. Am Donnerstagabend gab er sich vorsichtiger: „Wenn die Arbeitslosigkeit zum Mandatsende nicht gesunken ist, dann werden die Franzosen unerbittlich sein und Recht haben Sie!“.
„Live mit den Franzosen“ war die Sendung im Privatsender TF1 betitelt und deshalb durften nacheinander vier Franzosen „wie ich und du“ am Fernsehpult von „Monsieur le Président“ Platz nehmen und ihm Fragen stellen. Zwei von diesen Vorzeigefranzosen sind arbeitslos, ein Anteil, der bezeichnend für das Selbstbild der Nation ist. Joelle, 60 Jahre alt, will eigentlich nur eines vom Präsidenten: einen neuen Job. Aber Hollande, der sich noch eben als hartnäckigen Reformer bezeichnet hat („Ich werde bis zum Schluss reformieren, damit ich mich weiterhin im Spiegel ansehen kann“) fallen angesichts von Joelle nur die alten sozialistischen Rezepte ein.
Welchen Beruf hat Joelle ausgeübt, welchen würde sie gern ausüben? All das interessiert den Präsidenten nicht, er schlägt der dynamischen Rothaarigen stattdessen vor, an den Vorruhestandsregelungen zu drehen. Arbeitslose Senioren sollen künftig wieder vor Erreichen des Rentenmindestalters von 62 Jahren ihre Rentenbezüge erhalten können. Nicolas Sarkozy hatte diese Regelung abgeschafft, um Arbeitsanreize für ältere Franzosen zu schaffen. Hollande aber vertraut lieber Väterchen Staat. Für Leute wie Joelle, die nicht genügend Beiträge eingezahlt haben, will er ab Januar 2015 staatlich subventionierte Arbeitsverträge schaffen. Nach den sogenannten „Zukunftsarbeitsplätzen“ für Schulabbrecher und minderqualifizierte junge Franzosen baut Frankreich sein staatliches Arbeitsbeschaffungsarsenal für die Senioren aus.
Das Meiste hat nichts mit den aktuellen Herausforderungen zu tun
Karine, 46 Jahre alt, sucht keinen Job, aber ein unternehmerfreundliches Umfeld. Sie leitet ein mittelständisches Unternehmen und will, dass Hollande endlich echte Strukturreformen einleitet, um die Abgabenlasten für Unternehmer zu senken. Der Präsident schwärmt von seiner großen Territorialreform: „Wir verändern die Strukturen“. Doch auch hier hat schon ein Rückzugsgefecht begonnen. Premierminister Manuel Valls kündigte an, dass die Départements, die ursprünglich verschwinden sollten, ein „unverzichtbarer Bestandteil“ der französischen Verwaltungsorganisation seien.
Auch auf die Fragen des arbeitssuchenden Hassan - 25 Jahre, studierter Rechtspfleger - hat Hollande keine Antwort. Hassan begehrt dagegen auf, dass er trotz Universitätsstudiums keinen Arbeitsplatz findet. Zwei seiner Freunde sind schon nach Kanada ausgewandert, „finden Sie das in Ordnung?“. Hollande schwafelt über wichtige Auslandserfahrungen und bietet Hassan dann einen staatlich finanzierten „Zukunftsarbeitsplatz“ an. Doch Hassan glaubt nicht daran: „Monsieur le Président, die meisten dieser Zukunftsarbeitsplätze münden nicht in einen echten Arbeitsvertrag.“ Außerdem hätte seine Heimatstadt Marseille nur wenige dieser Verträge angeboten, wohl aus Kostengründen, spekuliert Hassan. „Nein, das kostet nichts, das zahlt der Staat“, triumphiert Hollande und enthüllt unfreiwillig sein Denkmuster.
Zum Glück für ihn folgt dann die 35 Jahre alte Catherine, mit der Hollande intensiv über den Fortbestand einer Mittelschule in den Ardennen diskutiert. Jahrelang hat Hollande an der Spitze des ländlichen Départements Corrèze solche Gespräche mit verängstigten Müttern geführt und er läuft zur Hochform auf. Nur leider hat das mit den Herausforderungen der wirtschaftlich taumelnden Nation nichts zu tun. Deshalb ist auch von Europa eigentlich nie die Rede, auch nicht im Gespräch mit den beiden Journalisten, die sich wie in einer Altherrenrunde mit dem Staatschef austauschen.
Nur kurz streift Hollande Deutschland, um die dort herrschenden prekären Lebensumstände zu beklagen, die sich vorgeblich von der „sozialen Republik“ in Frankreich abheben. Die Bundeskanzlerin bekommt ein verhaltenes Lob, weil sie ein Zehn-Milliarden-Investitionspaket angekündigt hat. Gegen Ende hat Hollande dann noch einen Schröderschen Moment. Die Reformen würden Zeit brauchen. „Ein Präsident arbeitet eigentlich für seinen Nachfolger“, seufzt er.
