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Frankenberger fragt : Ist das „System Kurz“ am Ende, Ursula Plassnik?

Ende einer Amtszeit: Sebastian Kurz gibt am 9. Oktober 2021 seinen Rücktritt bekannt Bild: dpa

Sebastian Kurz galt als politisches Wunderkind - jetzt ist er bereits zum zweiten Mal als Bundeskanzler Österreichs zurückgetreten. Wie geht es nun weiter? Wir fragen Ursula Plassnik, frühere Außenministerin des Landes.

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          Viele haben in ihm ein Wunderkind der europäischen Politik gesehen, ein politisches Naturtalent. Doch jetzt ist Sebastian Kurz im trüben Licht der Inseratenaffäre unter dem Druck seines Koalitionspartners, der Grünen, vom Amt des österreichischen Bundeskanzlers zurückgetreten.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

          Die Vorwürfe, die sich auch gegen ihn persönlich richten, wiegen schwer und lassen sich auf einen Punkt bringen: Korruption im Zentrum der österreichischen Politik. Eine günstige Berichterstattung sei gegen das Schalten von Regierungsanzeigen in einer Boulevardzeitung gekauft worden; dort sollen geschönte Umfragen plaziert worden sein. Alles habe einem Zweck gedient, dem Aufstieg Kurz‘ an die Spitze der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und an die Macht.  

          Es ist bereits das zweite Mal, dass Kurz zurücktreten musste; das erste Mal, das war im Mai 2019, stand im Zusammenhang mit der Ibiza-Affäre. Das dürfte einmalig sein: Gerade mal 35 Jahre alt und schon der zweite Rücktritt als Regierungschefs eines europäischen Landes. Aber die Karriere des Sebastian Kurz ist sowieso einmalig. Natürlich spielt das Alter eine Rolle: Mit 24 Jahren Staatssekretär für Integration, mit 27  Außenminister – das Amt hatte er vier Jahre inne. Dann mit 31 Jahren zum ersten Mal Bundeskanzler, in einer Koalition mit der rechten FPÖ.

          Anfang Januar 2020 dann abermals Kanzler, dieses Mal als Chef der Verbindung der türkisen ÖVP mit den Grünen. Und jetzt der (Teil-)Rückzug auf die Ämter des Partei- und Fraktionsvorsitzenden der ÖVP, deren Präsidentialisierung Kurz vorangetrieben hat. Gab es ein „System Kurz“, zu dem eine kleine verschworene Gemeinschaft von Getreuen gehören soll? Fragen wir die frühere Außenministerin Plassnik: „Bedeutet der Rücktritt des Hauptprotagonisten auch das Ende des ‚Systems Kurz‘“, Ursula Plassnik?

          Frau im Außenamt: Ursula Plassnik
          Frau im Außenamt: Ursula Plassnik : Bild: AP

          Plassnik, die von 2004 bis 2008 unter zwei Bundeskanzlern das Amt bekleidet hatte, das Kurz mindestens europaweit bekannt gemacht hat, antwortet so: „Kurz muss weg“ sei schon seit geraumer Zeit Teil einer „oppositionellen und zumindest in Teilen auch medialen Gefühlserregung. Oder kaltschnäuzigen Strategie, ich kann darüber nur Mutmaßungen anstellen.“ Und dann vergleicht sie den Aufstieg Kurz‘ mit dem Macrons in Frankreich, was auch hiesige Parteiforscher tun: Während Macron in Frankreich mit „La République en Marche“ eine neue Mitte-Bewegung  neben die Trümmer der Altparteien gestellt habe, sei Kurz anders vorgegangen: „Er hat an der altehrwürdigen, aber erschöpften ÖVP ein Management-buyot aus dem Inneren vorgenommen, komplett mit weitgehenden Vollmachten, neuem türkisen Farbanstrich und Wahlturbo.“

          Offenkundig hat das gewirkt, und zwar in mehrere Richtungen: „Wer Wahlen gewinnt, bringt Kritiker zum Verstummen, selbst die in Österreich realpolitisch so gewichtigen Landeshauptleute und Bündechefs.“ Kurz habe aber auch die Mitte im Land thematisch neu ausbalanciert. Wie? Indem er die Themen Migration und Integration „forsch von der rechen Ecke her angegangen ist. Das machen nunmehr sogar die dänischen Sozialdemokraten.“

          Von einem „House of Kurz“ zu sprechen, wie es hier und da getan wird in Anspielung auf ein von Machtgier getriebenes, skrupelloses  Präsidentenpaar im Weißen Haus, sei „Hollywood-platter Unsinn“, sagt Plassnik. „Macht war nie ein Schönheitswettbewerb unter Klosterschülerinnen. Zimperlich geht in diesem Biotop nicht.“ Diesem Realismus der Macht fügt sie aber hinzu: „Genauso wenig akzeptiert der Wähler Zynismus, Abkapselung und infatilistischen Umgang an der Staatsspitze.“ Das ist eindeutig.

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