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Franken-Kredite : Deutsche Schuldenberge mit Alpenblick

Die Schweizer Landesfahne weht am Großen Aletschgletscher unweit der Riederalp im Wind. Bild: dpa

Viele deutsche Kommunen haben zinsgünstige Kredite in Schweizer Franken aufgenommen. Nach der starken Aufwertung der Währung haben die Stadtkämmerer nun ein gewaltiges Problem.

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          Es ist erst ein paar Tage her, dass Lars Martin Klieve sicher war, die Sache im Griff zu haben. Am 7. Januar schrieb der Kämmerer der Stadt Essen den „Jahresbericht Schweizer Franken 2014“. Jeweils zu Beginn eines neuen Jahres muss Klieve dem Finanzausschuss des Rats Rechenschaft über die Entwicklung der Verbindlichkeiten ablegen, die Essen bei mehreren Schweizer Banken eingegangen ist. Fremdwährungskredite in Höhe von 450 Millionen Schweizer Franken sind im Laufe der Jahre zusammengekommen.

          Reiner Burger
          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.
          Rüdiger Soldt
          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.

          Eine Zeit lang war das ein interessantes Umschuldungmodell für die Stadt, die mittlerweile mit mehr als drei Milliarden Euro in der Kreide steht. Denn in der Schweiz war das Zinsniveau niedriger als in Deutschland. Das Wechselkursrisiko schien im Vergleich mit dem Zinsvorteil beherrschbar. Und noch Anfang Januar war sich Klieve in seinem Jahresbericht sicher, dass eine „Franken-Abwertung unter eine Grenze von 1,20 Euro / Franken nicht droht“.

          „Schwärzeste Tage“ einer Kämmererkarriere

          Doch nur einige Tage später, am Donnerstag vor einer Woche, gab die Schweizer Nationalbank (SNB) den Franken-Kurs frei. Selbst für Fachleute kam das völlig überraschend. Die SNB konnte es sich nicht länger leisten, den Kurs zu stützen. Seitdem erlebe er „sicherlich die schwärzesten Tage“ seiner bisherigen Karriere als Kämmerer, sagt Klieve.

          Denn mit einem Mal hat Essen - zunächst nur buchhalterisch - einen hohen zweistelligen Millionenbetrag verloren. Die größte Stadt des Ruhrgebiets steht nicht alleine. Mehrere Dutzend Kommunen in Deutschland haben sogenannte Fremdwährungskredite aufgenommen. Unter ihnen sind auch Städte im Südwesten, an der Grenze zur Schweiz wie Lörrach, Bad Säckingen oder Konstanz.

          Der Gemeindetag Baden-Württemberg sieht darin lediglich eine „regionale Besonderheit“, die es wegen der wirtschaftlichen Verflechtungen von Südbaden mit der Schweiz gebe.

          In anderen Teilen von Baden-Württemberg seinen Franken-Kredite dagegen kaum ein Thema. Tatsächlich summieren sich die Fremdwährungskredite im Südwesten nach Auskunft des Innenministeriums in Stuttgart auf insgesamt lediglich rund 66 Millionen Euro.

          Auffällig viele Finanzgeschäfte im Ruhrgebiet

          Eine auffällige Häufung der Finanzgeschäfte gibt es dagegen in Nordrhein-Westfalen und hier vor allem im Ruhrgebiet, wo viele Kommunen unter hohen Sozialausgaben und dem noch immer nicht bewältigten Strukturwandel leiden. Nach Auskunft des Innenministeriums in Düsseldorf hatten Ende 2013 insgesamt 26 Kommunen Fremdwährungskredite in Höhe von 1,9 Milliarden Euro aufgenommen.

          Am unteren Ende der Skala rangiert Langenberg mit Auslandsverbindlichkeiten von rund 5,7 Millionen Euro, am oberen Ende finden sich diverse Ruhrgebiets-Kommunen wie Bochum (180 Millionen Euro), Gelsenkirchen (391 Millionen Euro) und eben Essen.

          Durch die Euroabwertung haben die Kämmerer dieser Kommunen nun deutlich höhere Schweiz-Verbindlichkeiten in ihren Haushalten, ihre Handlungsspielräume sind noch weiter eingeschränkt als ohnehin schon.

          Nur im unwahrscheinlichen Fall, dass der Franken im Vergleich zum Euro wieder stark abgewertet wird, bleiben den Bürgern der betroffenen Kommunen in Nordrhein-Westfalen Verluste in insgesamt dreistelliger Millionenhöhe erspart.

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