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Steinmeier in New York : Auf Deutschland muss auch künftig Verlass sein

Bundeswehrsoldaten am Stützpunkt Wunstorf nach ihrer Rückkehr aus Afghanistan Bild: EPA

Deutschland steht vor dem Ende der Ära Merkel – Grund genug für den Bundespräsidenten, einige Selbstverständlichkeiten deutscher Außenpolitik zu bekräftigen.

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          Es sollte selbstverständlich sein, dass Deutschland auch nach dieser Wahl ein engagierter und verlässlicher Partner in der internationalen Politik bleibt. Doch hielt kein Geringerer als der Bundespräsident es für angezeigt, diese Selbstverständlichkeit vor der UN-Vollversammlung zu bekräftigen: Der Schlüsselakt der deutschen Demokratie ändert nichts an der europäischen und atlantischen Orientierung unseres Landes und an der Bereitschaft, globale Verantwortung zu übernehmen. Eine Koalition, die dieses Selbstverständnis nicht hätte und gar über einen Rückzug aus NATO und EU nachdächte, wäre verheerend, für unser Land wie für andere.

          Deutschland ist keine große Schweiz. Deutschland ist das Ankerland der EU und für seine Nachbarn wichtiger Sicherheitspartner. Es ist eine wirtschaftliche Großmacht, die nicht (nur) auf der kleinen Provinzbühne spielt, sondern Interessen weit darüber hinaus verfolgt. Deswegen ist zum Beispiel eine Fregatte im indopazifischen Raum unterwegs. Von Deutschland wird erwartet, das es bereit ist, Verantwortung zu übernehmen, auch wenn die Deutschen sich dabei manchmal etwas überfordert fühlen. Doch wer von einer stabilen Ordnung in Europa und in der Welt sowie vom Eingebundensein in Bündnisse profitiert, der muss aktiv an deren Erhaltung mitwirken und zu ihrem Funktionieren beitragen.

          Realismus, Klugheit, Stärke

          Das Ende der Ära Merkel lässt einige Partner besorgt in die Zukunft blicken und fragen, ob Grundkonstanten deutscher Außenpolitik ins Wanken geraten könnten. Europäische Einigung, atlantische Verbindung, Abwehrbereitschaft gegen autoritäre Regime, Mitwirkung bei globalen Zukunftsfragen – jede verantwortungsbewusste deutsche Regierung muss daran festhalten. Und wo es Defizite gibt, muss sie diese beseitigen.

          Ja, die geopolitische Realität ist ernüchternd, so ernüchternd wie die Afghanistan-Bilanz. Aber auch aus der kann man lernen. Unsere Außenpolitik, sagte Steinmeier in New York, müsse ehrlicher, klüger und stärker werden. Realismus, Klugheit und Stärke: Das sind die außenpolitischen Leitplanken für jede Nach-Merkel-Regierung.

          Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier redet vor der UN-Vollversammlung.
          Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier redet vor der UN-Vollversammlung. : Bild: dpa
          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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