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G-20-Treffen in Australien : Das ist der Gipfel

Nasenkuss: Bundeskanzlerin Merkel wird von einem Maori in Neuseeland willkommen geheißen. Bild: Reuters

Warum reist Angela Merkel Tausende Kilometer ans andere Ende der Welt? An diesem Wochenende kommen in Australien die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer zusammen. Fünf Fragen und Antworten zum Treffen der G20.

          Erstmals ist Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Australien und Neuseeland gereist. In Auckland wurde sie nach der Tradition der Maori begrüßt. Und sie durfte ein Kiwi-Weibchen aussetzen. Doch natürlich steht im Mittelpunkt ihrer Reise etwas ganz anderes: Weltpolitik. Im australischen Brisbane treffen sich an diesem Wochenende die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zur Zusammenkunft der G20:

          Till Fähnders

          Politischer Korrespondent für Südostasien.

          Was sind die G20?

          In der G20 (Gruppe der Zwanzig) tauschen sich die 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer sowie die Europäische Union über Maßnahmen zur Überwindung von Krisen aus. Die Gruppe ist die Antwort der internationalen Gemeinschaft auf die Finanzkrisen der jüngeren Vergangenheit. Sie wurde im Jahr 1999 nach der Asienkrise gegründet. Doch erst seit den Jahren 2008/2009 treffen sich mindestens einmal im Jahr die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer. Zusätzlich finden weiterhin die Treffen der Finanzminister und Zentralbankchefs statt. Zu ihren Hauptaufgaben zählen die G20 die Anhebung des Wirtschaftswachstums, die Stärkung der Finanzinstitutionen und Banken und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Die G20 repräsentieren etwa zwei Drittel der Weltbevölkerung, 85 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts und 75 Prozent des globalen Handels.

          Was wird diskutiert?

          Wie bei jedem G20-Gipfel soll auch diesmal die Wirtschafts- und Finanzpolitik im Vordergrund stehen. Australien hat einen „Brisbane Aktionsplan“ vorgelegt, in dem sich die Mitgliedsländer das Ziel setzen, das weltweite  Wirtschaftswachstum in den kommenden fünf Jahren um zwei Prozent zu steigern und damit auch viele neue Arbeitsplätze zu schaffen. Es wird Initiativen zur stärkeren Aufsicht über Banken und Finanzmärkte geben. Es soll sichergestellt werden, dass große Finanzinstitute bei Pleiten für die Verluste selbst aufkommen können, und nicht die Steuerzahler herangezogen werden. Die Staaten werden sich außerdem auf ein System einigen, das den Austausch von Steuerinformationen zwischen den Ländern erlaubt. Neben den Wirtschaftsfragen wird es aber auch um Themen wie die Eindämmung der Seuche Ebola, die Bekämpfung des „Islamischen Staats“ und die Krise in der Ukraine gehen.

          Was sind die größten Streitpunkte?

          Nicht erst seitdem er Kriegsschiffe in internationale Gewässer im Norden von Australien geschickt hat, drehen sich viele der Diskussionen um die Teilnahme des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Australiens Premierminister Tony Abbott wollte Putin ursprünglich ausladen, weil er in Russland einen Mitverantwortlichen für den Abschuss des Flugs MH17 über der Ostukraine sieht. Jetzt darf Putin zwar kommen, jedoch hat Tony Abbott angekündigt, sich den Gast aus Russland „vorknöpfen“ zu wollen. Putin kündigte an, in Brisbane zu einem bilateralen Gespräch mit Kanzlerin Merkel zusammenzukommen. „Wir haben ein Treffen geplant“, sagte Putin in einem am Freitag veröffentlichten Interview der russischen Staatsagentur Tass.

          Bei einem Gespräch der beiden während des Apec-Gipfels in Peking forderte er dann aber nur indirekt eine Entschuldigung von Putin. Auch das mit Spannung erwartete Zusammentreffen von Obama und Putin hat schon in Peking stattgefunden – ohne die erwartete Dramatik. Eine Streitfrage war auch, ob der Klimaschutz auf die Tagesordnung kommt. In Paris soll im kommenden Jahr ein verbindliches Abkommen geschlossen werden. Tony Abbott wollte das Thema ignorieren. Er hat die meisten australischen Klimaschutzmaßnahmen zurückgeschraubt. Doch mit der Vereinbarung zwischen Amerika und China über ihre Klimaschutzziele ist er unter Zugzwang geraten.

          Wer nimmt teil?

          Anwesend sind die Staats- und Regierungschef der 20 Mitglieder. Neben Barack Obama, Wladimir Putin und Xi Jinping sind auch der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe, Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye, der Regierungschef Kanadas, Stephen Harper, sowie Indiens Narendra Modi und Indonesiens Joko Widodo dabei, die beide zum ersten Mal teilnehmen. Aus Europa kommen neben Angela Merkel auch David Cameron aus Großbritannien und Francois Hollande aus Frankreich sowie Matteo Renzi aus Italien.

          Auch die politische Führung der Europäischen Union wird dabei sein, ebenso wie die Staats- und Regierungschefs der Türkei, Saudi-Arabiens und Südafrikas. Aus Mittel- und Südamerika reisen die Vertreter Argentiniens, Brasiliens, Chiles und Mexikos an. Außerdem wurden wie üblich Gäste eingeladen, neben Spanien als permanentem Gast auch Neuseeland als enger Nachbar Australiens, Mauretanien als Vorsitzender der Afrikanischen Union und Senegal als Repräsentant der „Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung“, sowie Burma als diesjähriger Vorsitzender der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean und Singapur. Internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen, der Internationale Währungsfonds und die Weltbank sind ebenfalls vertreten.

          Warum findet der Gipfel in Australien statt?

          Jedes Jahr übernimmt ein anderes Mitgliedsland den Vorsitz über die G20. Ein Rotationssystem soll sicherstellen, dass jede Region über die Jahre gleichermaßen berücksichtigt wird. Es wird zudem zwischen Mitgliedern und Nichtmitgliedern der G7 gewechselt. Australien hatte sich seit längerem um die Ausrichtung des Gipfels bemüht, nachdem es im Jahr 2006 erfolgreich ein Treffen der Finanzminister und Zentralbankchefs in Melbourne abgehalten hatte. Eine ständige Vertretung gibt es nicht, für die Ausrichtung der Gipfel ist der jeweilige Vorsitzende zuständig. Er wird von den Gastgeberländern des vorangegangenen und des kommenden Jahres unterstützt. In diesem Fall sind das Russland (2013) und die Türkei (2015). Bisherige Vorsitzende waren neben den Vereinigten Staaten (2008 und 2009) auch Großbritannien (2009), Kanada (2010), Südkorea (2011), Mexiko (2012) und Russland (2013).

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