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Affären um Strache : Der Befreiungsschlag der FPÖ

Am Freitag wurde der langjährige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache offiziell aus der Partei ausgeschlossen. Bild: dpa

Mit dem Ausschluss ihres früheren Vormanns Heinz-Christian Strache will die FPÖ auch alle Skandale und Affären hinter sich lassen. Ob das gelingt?

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          Es klang nach einer Art politischem Exorzismus, was die neuen Granden der österreichischen Partei FPÖ von sich gaben, nachdem sie vergangenen Freitag den Ausschluss ihres einstigen Vormanns Heinz-Christian Strache besiegelt hatten. „Für uns ist es eine Befreiung“, sagte der Vorsitzende Norbert Hofer, als er die Trennung der Partei von dem Mann verkündete, der ihr rund drei Jahrzehnte angehört und sie etwa die Hälfte dieser Zeit angeführt hatte. Als Grund für diesen Beschluss, der aufgrund der Parteisatzung vom Wiener Landesverband zu fällen war, wurde „parteischädigendes Verhalten“ angeführt. Das bezog sich aber nicht auf die verschiedenen Affären rund um Strache – die Stichworte lauten Ibiza, Spesen, Casinos, Geldbündel und Goldbarren –, sondern auf „zahlreiche mediale Äußerungen, Facebook-Postings und öffentliche Auftritte“.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Hofer packte alles, was in den vergangenen Monaten ans Licht gekommen war, großzügig auf Strache. Unter die Causa Ibiza sei mit dessen Rauswurf ein Schlussstrich gezogen, sagte er, die FPÖ könne nun in die Zukunft schauen. Ähnlich äußerte sich Hofers Hintermann Herbert Kickl: Die Partei habe natürlich Schaden erlitten, aber den hätten nur „ganz wenige verursacht, und da wurde jetzt das wichtigste Kapitel geschlossen“. Manfred Haimbuchner, der starke Mann der FPÖ in Oberösterreich und dort im Land einer der wenigen „Blauen“, die noch in einer Regierungsverantwortung stehen, wählte in der „Presse“ ein abfälliges medizinisches Bild: „Jetzt geht es nicht mehr um den Entzündungsherd, der die FPÖ gequält hat, sondern um die Abtragung des betroffenen Gewebes rund um den Entzündungsherd, damit keine Amputation notwendig ist.“ Metaphern, in denen Menschen mit Krankheiten gleichgesetzt werden, sind problematisch.

          Politisch ist Haimbuchners Wortwahl aber interessant, denn sie lässt noch den einen oder anderen weiteren Parteiausschluss erwarten. Auf wen sich das konkret bezog, ist offen. Ein Grüppchen von Strache-Freunden aus der Wiener FPÖ ist bereits selbst aus der Partei ausgetreten. Bislang sind es drei Abgeordnete im Rathaus, die eine eigene Fraktion gegründet haben. Deren Namen wird man sich wohl nicht merken müssen, es spricht einiges dafür, dass er bald „Liste Strache“ oder so ähnlich lauten wird.

          „Vorverurteilungsmaschinerie“ gegen Strache

          Strache gab am Freitagabend in der Hauptnachrichtensendung des ORF ein langes Interview, in dem er nicht nur sämtliche Vorwürfe gegen sich zurückwies, sondern sich auch bitter über seine früheren politischen Weggefährten äußerte. Sie hätten eine „Vorverurteilungsmaschinerie“ betrieben, die „permanenten Ausschlussankündigungen“ seien eine „Farce“ gewesen. Den Ausschluss nehme er zur Kenntnis. Ob er sich dem besagten neuen Rathausklub anschließen werde, werde er sich über Weihnachten überlegen. Von einem vollständigen Rückzug aus der Politik, von dem er noch Anfang Oktober gesprochen hatte, als seine Mitgliedschaft in der FPÖ vorerst suspendiert wurde, ist aber längst keine Rede mehr.

          Er hat auch nie wirklich stattgefunden. Strache äußerte sich regelmäßig über Facebook und trat auch öffentlich auf, etwa auf einer Demonstration gegen das Rauchverbot. Hauptsächlich aber soll er hinter den Kulissen versucht haben, Getreue auf seine Seite zu ziehen, weswegen das Gerücht einer Abspaltung schon lange waberte. Vorige Woche soll Strache sich mit dem austrokanadischen Unternehmer Frank Stronach getroffen haben, der schon einmal mit seinem Geld eine eigene Partei aus dem Boden gestampft hat.

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