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Löwenstein, Stephan (löw.)

FPÖ-Erfolg in Österreich : Alarmruf für die Volksparteien

Gibt es in Österreich eine Zeitenwende? Bild: dpa

Der Sieg der FPÖ bei der Präsidentenwahl ist eine Zäsur. Die Volksparteien in Österreich spüren den Verdruss der Bürger. Das ist auch ihrer Bequemlichkeit geschuldet. CDU und SPD sollten sich das genau anschauen.

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          Die Österreicher haben am Sonntag noch nicht bestimmt, wer ihr neues Staatsoberhaupt werden soll. Das wird erst in einer Stichwahl geklärt. Aber das Votum für den Kandidaten der rechten Partei FPÖ, Norbert Hofer, ist schon sehr stark. Wer gegen ihn antritt, wird versuchen, aus der zweiten Runde der Bundespräsidentenwahl eine Richtungsentscheidung zu machen und die Stimmen all jener, denen die FPÖ unheimlich ist, auf sich zu vereinigen, auch wenn sie ihn oder sie gar nicht mögen.

          Auf jeden Fall haben die Wähler im Nachbarland ein Votum abgegeben, wen sie nicht mehr auf diesem höchsten Posten ihrer Republik haben wollen: Die Repräsentanten der sogenannten großen Koalition. Und das eigentlich unabhängig von den konkret zur Wahl stehenden Personen. Jetzt gleich das Ende der Volksparteien SPÖ und ÖVP auszurufen wäre verfrüht. Immer noch gibt es mächtige Parteiapparate, mitgliederreiche Unterorganisationen und ehrgeiziges Personal. Aber den Alarmruf sollten die Funktionäre vernehmen und ernst nehmen. Diese Bundespräsidentenwahl markiert eine Zäsur. Die Zeit der großen Koalition ist vorbei.

          Die Koalition ist nicht mehr „groß“

          Das bedeutet nicht, dass die Regierung jetzt gleich auseinanderbricht. Aber die Koalition ist nicht mehr „groß“. Das System der roten und schwarzen „Reichshälften“, in dem nicht einmal der Hausmeister an der Schule den Posten ohne Parteibuch bekam, gibt es in dieser Form ohnehin nicht mehr. Aber SPÖ und ÖVP benehmen sich manchmal noch so und bekommen den Verdruss der Österreicher daran zu spüren.

          Das Ergebnis der letzten Nationalratswahl, nach der SPÖ und ÖVP kaum mehr eine einfache Mehrheit zusammengebracht haben, war kein Ausrutscher. Nächstes Mal reicht es womöglich nicht mal mehr dafür. Das kommt auch von der bequemen Unausweichlichkeit, mit der dieses Bündnis wieder und wieder eingegangen wurde. CDU und SPD sollten sich das genau anschauen.

          Wie es mit der Regierung Faymann/Mitterlehner weitergeht, das werden die kommenden Tage und Wochen zeigen. Beide Partner wissen, dass keiner von ihnen auf den ersten Platz käme, wenn es jetzt Neuwahlen gäbe, sondern der FPÖ-Vorsitzende Heinz-Christian Strache. Ein weiteres stabilisierendes Element ist die Tatsache, dass es beide erwischt hat. Das lindert den Schmerz. Nebenbei sagt das auch schon alles über das Koalitionsklima.

          Stephan Löwenstein
          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

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