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Von Ibiza nach Straßburg? : FPÖ macht Strache den Weg ins Europaparlament frei

Der ehemalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, hier im Jahr 2017 in Wien, bleibt Ibiza treu. Bild: dpa

Sogar von einem Parteiausschluss war die Rede: Jetzt darf der ehemalige österreichische Vizekanzler Strache doch ins EU-Parlament nach Straßburg – unter einer Bedingung.

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          In Österreich hat die rechte Partei FPÖ den Weg für ihren ehemaligen Vorsitzenden Heinz-Christian Strache ins Europaparlament freigemacht. Strache war wegen seiner skandalösen Aussagen in der „Ibiza-Affäre“ zurückgetreten, wurde aber bei der Europawahl dank vieler persönlicher Vorzugsstimmen ins Parlament in Straßburg gewählt. Offenbar versuchte die neue Parteiführung um Norbert Hofer zunächst, ihn davon abzubringen, das Mandat anzunehmen; sogar über einen möglichen Parteiausschluss wurde spekuliert.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Am Dienstagabend sagte Hofer aber nach einer Sitzung des Parteivorstands, Strache werde „auf sämtliche Funktionen innerhalb der FPÖ“ verzichten, falls er das Mandat annehme. Das gälte „bis zur vollständigen Aufklärung der Umstände rund um das Ibiza-Video“. Strache selbst erklärte via Facebook, dass er nach wie vor keine Entscheidung dazu getroffen habe.

          Hofer habe dem Vorstand von einer entsprechenden Vereinbarung mit Strache berichtet, teilte die Partei in einer Aussendung nach der Gremiensitzung mit. Das Bundesparteipräsidium habe diese Vereinbarung „einstimmig zur Kenntnis“ genommen. Damit wären Spekulationen über einen möglichen Parteiausschluss vorerst vom Tisch, die in den letzten Tagen aufgekommen waren. Strache hatte bei der EU-Wahl fast 45.000 Vorzugsstimmen erhalten und hat damit Anrecht auf eines der drei FPÖ-Mandate. 

          Strache verwies auf Facebook auf seine „direktdemokratische“ Legitimation. „Ich bin und bleibe mit Leidenschaft ein Vollblut-Politiker. Dennoch muss und wird der nächste Schritt von mir sorgfältig abgewogen werden.“ Dabei gehe es nicht um ihn, „sondern darum, was für die Partei und dieses Land das Beste ist.“ Er stehe jedenfalls „voll zur Freiheitlichen Partei Österreichs und zu unserem konsequent fortzusetzenden Weg als soziale Heimatpartei“, schrieb er und sprach dem designierten FPÖ-Obmann Hofer und dessen Mannschaft sein Vertrauen aus. 

          „Wir sind eine Familie. In guten und in schwierigen Zeiten halten wir zusammen“, schloss der ehemalige Parteichef sein Posting.

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