https://www.faz.net/-gpf-9nowp

Von Ibiza nach Straßburg? : FPÖ macht Strache den Weg ins Europaparlament frei

Der ehemalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, hier im Jahr 2017 in Wien, bleibt Ibiza treu. Bild: dpa

Sogar von einem Parteiausschluss war die Rede: Jetzt darf der ehemalige österreichische Vizekanzler Strache doch ins EU-Parlament nach Straßburg – unter einer Bedingung.

          In Österreich hat die rechte Partei FPÖ den Weg für ihren ehemaligen Vorsitzenden Heinz-Christian Strache ins Europaparlament freigemacht. Strache war wegen seiner skandalösen Aussagen in der „Ibiza-Affäre“ zurückgetreten, wurde aber bei der Europawahl dank vieler persönlicher Vorzugsstimmen ins Parlament in Straßburg gewählt. Offenbar versuchte die neue Parteiführung um Norbert Hofer zunächst, ihn davon abzubringen, das Mandat anzunehmen; sogar über einen möglichen Parteiausschluss wurde spekuliert.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Am Dienstagabend sagte Hofer aber nach einer Sitzung des Parteivorstands, Strache werde „auf sämtliche Funktionen innerhalb der FPÖ“ verzichten, falls er das Mandat annehme. Das gälte „bis zur vollständigen Aufklärung der Umstände rund um das Ibiza-Video“. Strache selbst erklärte via Facebook, dass er nach wie vor keine Entscheidung dazu getroffen habe.

          Hofer habe dem Vorstand von einer entsprechenden Vereinbarung mit Strache berichtet, teilte die Partei in einer Aussendung nach der Gremiensitzung mit. Das Bundesparteipräsidium habe diese Vereinbarung „einstimmig zur Kenntnis“ genommen. Damit wären Spekulationen über einen möglichen Parteiausschluss vorerst vom Tisch, die in den letzten Tagen aufgekommen waren. Strache hatte bei der EU-Wahl fast 45.000 Vorzugsstimmen erhalten und hat damit Anrecht auf eines der drei FPÖ-Mandate. 

          Strache verwies auf Facebook auf seine „direktdemokratische“ Legitimation. „Ich bin und bleibe mit Leidenschaft ein Vollblut-Politiker. Dennoch muss und wird der nächste Schritt von mir sorgfältig abgewogen werden.“ Dabei gehe es nicht um ihn, „sondern darum, was für die Partei und dieses Land das Beste ist.“ Er stehe jedenfalls „voll zur Freiheitlichen Partei Österreichs und zu unserem konsequent fortzusetzenden Weg als soziale Heimatpartei“, schrieb er und sprach dem designierten FPÖ-Obmann Hofer und dessen Mannschaft sein Vertrauen aus. 

          „Wir sind eine Familie. In guten und in schwierigen Zeiten halten wir zusammen“, schloss der ehemalige Parteichef sein Posting.

          Weitere Themen

          Dieses Buch entlastet ihn nicht

          FAZ Plus Artikel: Ibiza-Affäre : Dieses Buch entlastet ihn nicht

          Heinz-Christian Strache behauptet, ein Buch lasse seine Rolle in der Ibiza-Affäre in einem ganz anderen Licht erscheinen. Dabei benennt er konkret drei Punkte, ignoriert aber getrost jene expliziten Passagen des Videos, die schon allein für sich zu seinem Sturz hätten führen müssen.

          Grüne auf Augenhöhe mit SPD und CDU Video-Seite öffnen

          Enges Rennen in Brandenburg : Grüne auf Augenhöhe mit SPD und CDU

          Die Grünen liegen in den Umfragen in Brandenburg bei knapp 17 Prozent und damit etwa gleichauf mit SPD und CDU. Unter bestimmten Bedingungen könnten sie nach der Landtagswahl sogar die Ministerpräsidentin stellen - und würden sich vor dieser Aufgabe nicht drücken.

          Topmeldungen

          FAZ.NET-Serie Schneller schlau : Kind oder Porsche

          Die Frauen in Deutschland bekommen ihr erstes Kind deutlich später, im Durchschnitt sind sie mittlerweile älter als dreißig Jahre. Wie aber hängt die Kinderzahl mit dem Bildungsgrad zusammen? Und was kostet ein Kind eigentlich, bis es erwachsen ist?
          Alaa S. am Donnerstag vor Gericht in Dresden

          Messerattacke auf Daniel H. : Lange Haftstrafe im Chemnitz-Prozess

          Im Prozess um den gewaltsamen Tod des 35-jährigen Daniel H. hat das Landgericht Chemnitz den Angeklagten Alaa S. zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Prozess fand aus Sicherheitsgründen in Dresden statt.
          Gegen die Ruppigkeit, mit der Lawrow auf Vorhaltungen reagiert, setzt Maas eine bestimmte Hartnäckigkeit.

          Maas in Moskau : Sparringspartner auf Augenhöhe

          Bei seinem Russland-Besuch trifft ein selbstbewussterer Außenminister Heiko Maas auf Sergej Lawrow. Der Ton zwischen beiden ist ernsthafter geworden – nicht nur beim Geplänkel über die Meinungs- und Pressefreiheit.

          Disney-Schauspieler in Kritik : Echte Menschen sind anstrengend

          Walt Disney macht aus Zeichentrick-Klassikern erfolgreich Realfilme. Mit der Auswahl der Schauspieler geben sich manche Zuschauer nie zufrieden. Aber wie sollen Menschen denn je einer Zeichentrickfigur entsprechen?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.