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Zerreißprobe der FPÖ : Das Comeback des Heinz-Christian Strache

Gelingt dem ehemaligen FPÖ-Vorsitzenden Heinz-Christian Strache die Rückkehr in die Politik? Bild: dpa

Vor zweieinhalb Monaten erst verkündete Strache seinen Rückzug, doch nun könnte der frühere Vorsitzende die FPÖ aufspalten. Wie ihm die Rückkehr in die österreichische Politik gelingen könnte.

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          Zweieinhalb Monate ist es erst her, dass Heinz-Christian Strache seinen „völligen Rückzug aus der Politik“ verkündet hat. Der einstige österreichische Vizekanzler und Vorsitzende der rechten Partei FPÖ war tief gefallen, seit im Mai seine skandalösen Äußerungen im „Ibiza-Video“ bekanntgeworden waren. Auch um einem möglichen Ausschluss aus der Partei zuvorzukommen, weil er deren Wahlkampf wieder und wieder störte, legte Strache Anfang Oktober seine Mitgliedschaft auf Eis und versprach, von der Bildfläche zu verschwinden. Denn er wolle, so sagte er damals, „eine Zerreißprobe und Spaltung der FPÖ um jeden Preis verhindern“.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Das war die Ankündigung. In Wirklichkeit geschah genau das Gegenteil. Strache blieb die ganze Zeit öffentlich präsent – teils auch unfreiwillig, weil sein Name in immer neuen Affären im Zentrum stand. Und jetzt droht seiner Partei über seine Person eine Spaltung. Am Donnerstag zeichnete sich ab, in welchen Strukturen ein politisches Comeback Straches erfolgen könnte.

          Straches Machtbasis liegt in Wien

          Seine Machtbasis war immer der Wiener FPÖ-Landesverband gewesen, aus dem er selbst stammt. Dort waren auch seit „Ibiza“ immer wieder Stimmen lautgeworden, Strache solle in Wien wieder Aufgaben bekommen. Jetzt hat sich eine Gruppe von vorerst drei FPÖ-Leuten von der Partei gelöst und die Mitgliedschaft auch in allen Funktionen und Vorfeldorganisationen niedergelegt – nicht aber ihr Mandat im Wiener Gemeinderat. Der ist ähnlich wie in den deutschen Stadtstaaten Kommunal- und Landesparlament zugleich. Die drei stellten eine neue Formation vor namens DAÖ („Die Allianz für Österreich“). Sie bekannten sich zu „Solidarität“ und „Kameradschaft“ mit Strache. Ihre Zahl reicht, um im Wiener Rathaus Fraktionsstatus zu beanspruchen – das bedeutet Geld, Räume, Infrastruktur.

          Der Zufall will es, dass gerade in Wien nächstes Jahr Landeswahlen stattfinden, voraussichtlich im Herbst. Die Leute von der DAÖ setzen offenbar auf die Zugkraft, die Strache bei Teilen der FPÖ-Anhängerschaft möglicherweise immer noch hat. Es gibt tatsächlich Umfragen, die hier trotz aller Affären ein Potential sehen. Zumal Dominik Nepp, der seit Straches Fall die Wiener FPÖ führt, bislang nur mäßig Ausstrahlung zu entwickeln vermochte.

          Das Ehepaar Strache und die Politik

          Mit einer Rathausfraktion im Rücken gäbe es auch eine gewisse logistische Basis für einen Wahlkampf. Zumal Strache auch auf eine Abgeordnete im Nationalrat bauen dürfte: Seine Ehefrau Philippa Strache, die von der FPÖ im Sommer auf die Wahlliste gesetzt wurde, offensichtlich im Gegenzug zum damaligen Verzicht von Strache auf einen von ihm errungenen Europaparlamentssitz. Später versuchte die FPÖ Philippa Strache wieder loszuwerden, was auch mühelos gelang – doch auf ihr Parlamentsmandat verzichtete sie nicht.

          Strache hingegen hat formal die FPÖ noch gar nicht verlassen. Seine Mitgliedschaft „ruht“. Er ist auch jetzt, nach der Abspaltung seiner Wiener Getreuen, nicht ausgetreten. Offenbar wartet er auf einen Rauswurf, um als Märtyrer dazustehen. Ist das geschehen – und seine Nachfolger an der Parteispitze, Norbert Hofer und vor allem Herbert Kickl, machen seit Wochen klar, dass sie das lieber heute als morgen sehen würden –, dann könnte Strache sogar unversehens schon vor der Wahl ins Wiener Stadtparlament einziehen. Denn bei der letzten Abstimmung 2015 war er noch als Bürgermeisterkandidat Listenerster der FPÖ gewesen. Er trat dieses Mandat zwar nie an, weil sein Fokus auf der nationalen Politik lag. Aber wenn jetzt einer seiner drei Anhänger sein Mandat zurücklegte, käme Strache zum Zuge.

          Auch wenn einige Parteifunktionäre in ersten Reaktionen versuchten, den Eindruck von Gelassenheit zu erzeugen, ist klar, dass eine Strache-Liste eine erhebliche Schwächung der Partei bedeuten kann. Beide würden nach denselben Wählern fischen. Und der FPÖ würde die von manchen angestrebte klare Abgrenzung vom rechtsextremen Rand noch schwerer fallen – denn damit erzeugte man in der eigenen Kernklientel Unzufriedene, und die hätten dann eine Alternative.

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