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FPÖ-Chef Norbert Hofer : „Wir bereiten uns auf Opposition vor“

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FPÖ-Chef Hofer macht Sebastian Kurz wenig Hoffnung auf eine Neuauflage der Koalition. Bild: AP

Sebastian Kurz kündigt nach dem Wahlsieg der ÖVP an, mit allen sprechen zu wollen. Doch die FPÖ steht nach ihrer Wahlniederlage wohl nicht zur Verfügung. Die Grünen verlangen eine radikale Kursänderung.

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          Nach der Wahl in Österreich hat ÖVP-Chef Sebastian Kurz angekündigt, mit allen ins Parlament gewählten Parteien sprechen zu wollen. Er habe „definitiv“ nicht mit einem Ausgang in dieser Höhe gerechnet, sagte Kurz, und sprach von einem historischen Tag.

          Allerdings könnten sich die Koalitionsverhandlungen schwierig gestalten. Der ehemalige Kanzler selbst hatte sich während des Wahlkampfs alle Optionen offen gehalten und auch eine Neuauflage des Bündnisses mit der FPÖ nicht ausgeschlossen. Diese steht jedoch nach ihrer herben Wahlschlappe für eine erneute Koalition voraussichtlich nicht zur Verfügung. „Wir bereiten uns auf Opposition vor“, sagte FPÖ-Chef Norbert Hofer.

          Denkbar wäre auch eine Koalition mit den Grünen. Sie hatten während des Wahlkampfs davon profitiert, dass - anders als noch 2017 - für die Wähler nicht die Einwanderung das wichtigste Thema war, sondern der Klimawandel. Noch am Wahlabend stellten die Grünen jedoch Forderungen. Parteichef Werner Kogler verlangte eine radikale Änderung des Regierungskurses, den Kurz in der Koalition mit der FPÖ verfolgt hatte. Insbesondere in der Umweltpolitik, bei der Bekämpfung der Korruption und der Armut müsse sich etwas ändern, sagte Kogler dem Sender ORF.

          Rechnerisch möglich wäre auch eine große Koalition mit der sozialdemokratischen SPÖ unter Pamela Rendi-Wagner. Allerdings hatte Kurz selbst, als er 2017 neuer ÖVP-Chef wurde, den Bruch der großen Koalition herbeigeführt. Rendi-Wagner kündigte ihrerseits an, trotz der schweren Wahlniederlage weiterzumachen. „Heute ist eine Zwischenstation, der Weg geht weiter“, sagte sie laut APA.

          Kurz' Regierung aus ÖVP und FPÖ war nach nur 18 Monaten in Folge des „Ibiza-Skandals“ Ende Mai vom Parlament per Misstrauensvotum gestürzt worden. Hintergrund war ein heimlich auf Ibiza gedrehtes Enthüllungsvideo, das zeigt, wie der damalige Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache vor der Parlamentswahl 2017 einer vermeintlichen russischen Oligarchen-Nichte im Gegenzug für Wahlkampfhilfe Staatsaufträge in Aussicht stellt. Wenige Tage vor der Wahl hatte zudem die Staatsanwaltschaft weitere Ermittlungen gegen Strache wegen des Verdachts der Veruntreuung von Parteigeldern angekündigt.

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