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Flüchtlingsansturm in Melilla : Notfalls mit Gewalt über den blutigen Zaun

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In den Wäldern um die beiden „Autonomen Städte“, deren Grenzen von einem arabischen Königreich geschützt werden, welche diese nicht anerkennen, hausen mit Hunden, Ungeziefer und jeder Menge anderer Unannehmlichkeiten nach Schätzungen bis zu 30.000 Schwarzafrikaner. Sie sind jederzeit auf dem Sprung. Die Hunde, mit denen sie die von Hilfsorganisationen und Patres bereitgestellte Paella mit Huhn teilen, sind ihr „Frühwarnsystem“ vor der marokkanischen Polizei. Wenn diese anrückt, stürmen sie aus ihren Zelten und verstecken sich im Wald. Die Sicherheitskräfte machen, wenn sie richtig schlecht gelaunt sind, das Lager dem Erdboden gleich und lassen nur ein paar Hundekadaver zurück.

Im vergangenen Jahr haben sich gut viertausend Migranten gewaltsam Eingang in die spanischen Vorposten verschafft. Das waren doppelte so viele wie im Vorjahr und etwa zwei Drittel aller undokumentierten „sinpapeles“, die in Spanien von den Kanaren bis zu den andalusischen Küsten registriert wurden. Einige wurden abgeschoben. Andere wurden auf das Festland gebracht. Viele sitzen indes jahrelang mit Asylanträgen in den Auffanglagern und verdingen sich tagsüber als Scheibenwäscher und Gelegenheitsarbeiter oder ziehen bettelnd durch die Gassen.

Bild: F.A.Z.

Die spanischen Sicherheitskräfte sind überfordert. Ihnen fehlt es nicht nur an Personal, sondern auch an einem klaren Auftrag, entschlossen einzugreifen. Sie zweifeln inzwischen grundsätzlich an dem Konzept des Grenzschutzes, weil nach jedem Zusammenstoß und jeder Katastrophe – am Strand vor Ceuta ertranken Anfang Februar mindestens fünfzehn Afrikaner, die „zur Abschreckung“ mit Gummikugeln beschossen worden waren – Vertreter der Europäischen Union in Brüssel mögliche Menschenrechtsverletzungen anprangern. Weil die EU-Kommission aber Spanien, wider alle Madrider Forderungen, nicht wirklich materiell unterstützen will und auch die Grenzschutzbehörde Frontex durch Abwesenheit glänzt, wissen die Regierungen der betroffenen Exklaven nicht mehr, wie sie sich verhalten sollen.

Periodisch aggressive Wellen

Zuletzt war es Bürgermeister-Präsident Imbroda, der resignierend sagte, dass wenn er die Guardia Civil nicht mehr zu wirksamer Kontrolle benutzen könne, man doch besser „Stewardessen“ an die Grenze schicken sollte, um gleich jedermann willkommen zu heißen. In der Praxis wird jedoch eine völkerrechtliche Grauzone genutzt, wenn der spanische Innenminister zu bedenken gibt, dass der Strand von Ceuta strenggenommen marokkanisches und nicht spanisches Territorium sei. Und auch in Melilla gibt es Mittel, um unterhalb des puristischen EU-Radarschirms zu bleiben, wenn eilige „Rückführungen“ über Marokko und die algerische Grenze damit begründet werden, dass die Betroffenen nicht rechtzeitig einen schriftlichen Asylantrag gestellt hätten.

Ceuta und Melilla, mit jeweils rund achtzigtausend von Spanien und der EU hoch subventionierten Einwohnern, sind historische Kuriositäten, ähnlich wie das wohlhabende gegenüberliegende britische Gibraltar als Stachel im iberischen Fleisch. Der marokkanische König Mohammed VI. beansprucht beide Enklaven, wie vor ihm schon sein Vater Hassan II. Er tut aber in der Praxis nicht viel dafür, um sie sich tatsächlich einzuverleiben. Denn die Städte sind, mit ihrer wirtschaftlichen Anbindung an Europa, ihrem Potential für Schmuggelgüter aller Art, ihren Arbeitsplätzen und dem kleinen Grenzverkehr, für beide Seiten im Zweifel ganz profitabel.

Dazu haben sie Ventilfunktion, wenn in Marokko die Dinge gerade nicht günstig stehen. Aber die große Migration der vergangenen Jahre in periodisch aggressiven Wellen aus dem afrikanischen Süden überfordert natürlich auch das Transitland. Auf der einen Seite kooperiert es, zur Eindämmung der immer den Ort und die Methoden wechselnden Emigrationsströme und ihrer geschäftstüchtigen Lenker. Vor zwei Jahren waren es noch die „cayucos“ genannten Schiffe, die Kurs auf die Kanaren nahmen. Auf der anderen Seite benutzt Rabat das Thema als Druckmittel, um Konzessionen der Europäer, darunter bei der Fischerei, durchzusetzen.

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