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Flüchtlinge aus Afghanistan : Die Reform verschlafen

  • -Aktualisiert am

Afghanische Schutzbedürftige verlassen Kabul am 24. August Bild: AP

Die EU streitet darüber, wie viele Schutzbedürftige aus Afghanistan aufgenommen werden sollen. Das ist auch eine Folge der Flüchtlingskrise 2015.

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          Der Streit der Innenminister gibt einen Vorgeschmack darauf, was in der EU passieren würde, wenn aus Afghanistan demnächst wirklich eine große Zahl an Flüchtlingen nach Europa käme. So wie jetzt bei der Frage, wie man die Gruppe der unmittelbar Schutzbedürftigen definiert, sähe das Meinungsbild wahrscheinlich wieder aus: restriktive Osteuropäer gegen aufnahmebereitere Regierungen im Westen.

          Die EU hat die Zeit seit 2015 nicht genutzt, um ihr Asylsystem zu reformieren, obwohl sich deutlich gezeigt hat, dass es rechtlich wie politisch nicht haltbar ist. Im gemeinsamen Raum der Freizügigkeit braucht es Regeln, die alle respektieren, sonst sind die Schleuser die lachenden Dritten.

          Dass die EU damals uneins war, lag an der deutschen Politik der offenen Grenzen, die in letzter Konsequenz keiner in Europa mittragen wollte. Der (scheidende) Bundesinnenminister spricht jetzt davon, es sei nicht klug, über Aufnahmequoten zu reden, weil das einen Anreiz zur Flucht bieten könnte. Das weist auf einen gewissen Lerneffekt in Berlin hin, wird im Zweifel aber nicht genügen.

          Der (vermutlich ebenfalls scheidende) Außenminister ist gerade in der Region, wo der Wille gering ist, die Folgen des westlichen Scheiterns in Afghanistan auszubaden. Die Stunde der Wahrheit wird für die neue Bundesregierung schlagen, denn der Landweg von Afghanistan bis an die Grenzen Europas ist lang.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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