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Fall Skripal : Vereinigte Staaten verhängen neue Russland-Sanktionen

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Noch immer suchen im britischen Salisbury Experten nach Hinweisen darauf, wer für den Giftgas-Anschlag auf Sergej Skripal verantwortlich ist. Bild: Reuters

Sergej Skripal und seine Tochter Julija entkamen nach ihrer Nowitschok-Vergiftung nur knapp dem Tod. Die Vereinigten Staaten machen Russland verantwortlich – und kündigen nun neue Sanktionen an.

          Im Fall des vergifteten früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal haben die Vereinigten Staaten weitere Sanktionen gegen Russland angekündigt. Das teilte das Außenministerium in Washington am Mittwoch mit. Grundlage sei die Feststellung, dass die russische Regierung „chemische oder biologische Waffen in Verstoß gegen internationales Recht eingesetzt hat oder tödliche chemische oder biologische Waffen gegen ihre eigenen Staatsbürger benutzt hat“. Das Außenministerium teilte mit, die Strafmaßnahmen würden in rund zwei Wochen in Kraft treten. Zunächst werde der amerikanische Kongress über die Maßnahmen informiert.

          Keine Angaben machte das Ministerium zunächst dazu, um welche Sanktionen es sich handelt. Es hieß, die Sanktionen seien gegen staatliche oder staatlich finanzierte Firmen gerichtet. Sollte Russland nicht innerhalb von 90 Tagen nach Inkrafttreten der Strafmaßnahmen beweisen können, dass es keine chemischen Waffen mehr einsetzt, könnten weitere Sanktionen erlassen werden.

          Fall löste schwere diplomatische Krise aus

          Auf Sergej Skripal und seine Tochter Julia Skripal waren im März in Großbritannien mit dem Kampfstoff Nowitschok vergiftet worden. Beide entkamen nur knapp dem Tod. Großbritannien und die Vereinigten Staaten machten die russische Regierung für die Tat verantwortlich. Nowitschok wurde in der früheren Sowjetunion entwickelt, später experimentierten aber auch andere Länder damit. Der Kreml wies die Vorwürfe zurück.

          Der Fall löste eine schwere diplomatische Krise aus. Rund 25 Staaten sowie die Nato hatten als Konsequenz aus dem Fall insgesamt mehr als 140 russische Diplomaten des Landes verwiesen. Der Kreml reagierte mit der Ausweisung ähnlich vieler Diplomaten. Alleine die Vereinigten Staaten hatten 60 Russen zu „unerwünschten Personen“ erklärt und sie ausgewiesen. Amerikas Präsident Donald Trump warf Deutschland später vor, im Vergleich dazu zu wenig getan zu haben. Die Bundesregierung hatte vier Diplomaten ausgewiesen.

          Grundlage der neuen amerikanischen Sanktionen ist das Gesetz zur Kontrolle chemischer und biologischer Waffen. Es sieht vor, dass der amerikanische Präsident bestimmte Sanktionen gegen Staaten verhängt, wenn sie solche Waffen eingesetzt haben. Dazu zählt unter anderem das Verbot, bestimmte Güter und Technologien dorthin zu exportieren. Trump war im vergangenen Monat in Helsinki zu einem Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengekommen.

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