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Fall Mladic : Lauter letzte Fristen

Mladic und Karadzic: Kriegsverbrecher auf der Flucht Bild: REUTERS

Ist der meistgesuchte Mann Serbiens nur gefunden oder schon verhaftet? Oder sind all die Meldungen, Dementis und Gerüchte um Ratko Mladic nur eine geschickte Inszenierung der serbischen Regierung? Michael Martens berichtet aus Belgrad.

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          Ist der meistgesuchte Mann Serbiens nur gefunden oder schon verhaftet? Wird über die Details seiner Auslieferung verhandelt, bereiten sich im Gegenteil serbische Sondereinsatzkräfte darauf vor, sein Versteck zu stürmen? Oder sind all die Meldungen, Dementis und Gerüchte um Ratko Mladic nur eine geschickte Inszenierung der serbischen Regierung, die damit gegenüber der Europäischen Union Entschlossenheit demonstrieren und im eigenen Lande testen will, wie die Bevölkerung auf eine tatsächliche Festnahme des ehemaligen Militärführers der bosnischen Serben reagieren wird?

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Am Mittwoch herrschte in der Belgrader Gerüchtegroßküche weiterhin viel Betrieb. Im Gewirr der zum Teil recht verstiegenen Spekulationen klingt immerhin die Vermutung recht plausibel, die vielen Nachrichten über eine möglicherweise nahende Auslieferung Mladics stünden mit dem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel am kommenden Montag in Verbindung. Dort soll auch die Zusammenarbeit Serbiens mit dem Kriegsverbrechertribunal Thema sein.

          Kein Mladic, kein Geld

          Carla Del Ponte, die selbstbewußte Chefanklägerin des Tribunals, hat schon gefordert, die EU solle die laufenden Verhandlungen mit Serbien über ein Assoziierungsabkommen abbrechen, wenn Mladic bis dahin nicht ausgeliefert werde. Dies ist von den Belgrader Medien als „letzte Frist“ für die Regierung Kostunica interpretiert worden. Wenn sich der ehemalige bosnische Serbengeneral bis Montag nicht im Haag befinde, sei das Assoziierungsabkommen, das nicht zuletzt für die Wirtschaft Serbiens von großer Bedeutung ist, akut gefährdet und die Konsequenz werde lauten: kein Mladic, kein Geld.

          Carla Del Ponte: Selbstbewußte Chefanklägerin des Tribunals

          Doch Serbien hat schon viele von Frau Del Ponte gesetzte letzte Fristen für die Auslieferung Mladics recht gut überstanden. Es hieße wohl auch, den geschrumpften Einfluß der Haager Chefanklägerin auf die europäischen Regierungen zu überschätzen, wenn man glaubte, eine von ihr aufgestellte Forderung verwandele sich automatisch in EU-Politik.

          Carla Del Ponte steht zwar in dem Ruf, bei einigen Staaten großes Ansehen zu genießen. So zählen Skandinavier und Niederländer, die der Arbeit des Tribunals sehr zugetan sind, angeblich zu ihren treuesten Anhängern. Doch die häufigen Behauptungen der Schweizerin, die lokalen Regierungen auf dem Balkan wüßten genau, wo sich gesuchte Kriegsverbrecher aufhielten, und müßten nur zugreifen, werden längst nicht mehr unkritisch übernommen. Zudem gibt es noch einige Altmitglieder der EU, die derzeit von einer Erweiterung der Union - zu der ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen für die beitrittshungrigen Balkanstaaten die Vorstufe darstellt - nichts wissen wollen.

          „Junktim“ Mladic eine Last auch für Kostunica

          Frankreich käme ein Abbruch der Verhandlungen mit Serbien, dem traditionellen Verbündeten, mit Blick auf die Stimmungslage im eigenen Land womöglich durchaus gelegen. Allerdings wissen die EU-Regierungen auch, daß ein solcher Schritt dem künftigen Aktionsradius enge Fesseln anlegt. Sollte die EU die Verhandlungen mit Serbien, die aufgrund ihrer Modernisierungsfolgen für das Land durchaus im gesamteuropäischen Interesse sind, nun mit einem Verweis auf die noch nicht geschlossene Akte Mladic aussetzen, wird es nicht einfach sein, dieses Junktim wiederaufzuheben - es sei denn, Serbien könnte glaubhaft nachweisen, daß Mladic sich tatsächlich außerhalb der Reichweite der serbischen Behörden befindet. Fraglos ist Mladic längst auch für den „gemäßigten Nationalisten“ Kostunica eine Last geworden, die er gern in den Niederlanden ablüde.

          Der Ton der Regierenden in Belgrad gegenüber Mladic hat sich in den vergangenen Monaten immer weiter verschärft. Als Kostunica im März 2004 sein Amt als Ministerpräsident Serbiens antrat, tat er die Kooperation mit dem Haager Tribunal noch als Nebensache ab. Auslieferungen angeklagter Serben lehnte er ab.

          Mehrheit in Umfragen für eine Verhaftung Mladics

          Jetzt sprechen seine Berater davon, im Fall Mladic sei die politische Entscheidung zur Auslieferung längst gefallen, der Rest seien technische Fragen. Sie berufen sich dabei auch auf Umfragen, nach denen mittlerweile sogar eine knappe Mehrheit der Serben für die Verhaftung Mladics ist. Darauf berief sich auch der in Belgrad für Minderheiten zuständige Minister Rasim Ljajic, ein Muslim, als er in dieser Woche andeutungsvoll davon sprach, seit langer Zeit habe es nicht mehr einen derart günstigen Zeitpunkt für die Verhaftung Mladics gegeben wie jetzt.

          Ljajic zitierte eine Umfrage, nach der sich vor kurzem 57 Prozent der Befragten in Serbien für eine Verhaftung Mladics ausgesprochen haben. „Das ist bisher der größte Prozentsatz“, stellte Ljajic zufrieden fest. Die deutlichsten Äußerungen zur Causa Mladic kommen aber von Verteidigungsminister Zoran Stankovic, der den General schon mehrmals indirekt aufgefordert hat, sich entweder dem Tribunal zu stellen und dort seine Unschuld zu beweisen oder - sollten die Anklagepunkte gegen ihn zutreffen - Selbstmord zu begehen.

          „Glaubst du, daß du wichtiger bist als dieses Land?“

          In einem in dieser Woche verbreiteten Interview forderte Stankovic Mladic abermals auf, sich zu seinem eigenen Richter zu machen, und appellierte mit geschickt eingesetztem Populismus an den Patriotismus des Gesuchten: „Glaubst du, daß du wichtiger bist als dieses Land und dieses Volk? Verstehst du, daß du dieses Land in Armut und Isolation hinabziehst?“ Auch der stellvertretende serbische Innenminister versicherte am Dienstag, Serbien werde seine Zusammenarbeit mit dem Tribunal „sehr, sehr bald“ unter Beweis stellen. Allerdings könnte Frau Del Ponte mit solchen und ähnlichen Versprechen serbischer Politiker ein ganzes Beschwerdebuch füllen.

          Die serbischen Medien spekulierten am Mittwoch unter Verweis auf zuverlässige Quellen - die der Natur des Berichtsgegenstands gemäß nicht näher genannt wurden - jedenfalls weiter über eine bevorstehende Auslieferung Mladics. Der Belgrader Fernsehsender B92 vermeldete am Mittwoch zwar ein Dementi der Haager Chefanklägerin zu den Nachrichten über die Verhaftung, wiederholte aber die eigene Darstellung, laut der ranghohe Quellen dem Sender versichert hätten, Mladic sei verhaftet worden.

          Der Sender empfiehlt sich in der Regel durch vertrauenswürdige und unaufgeregte Berichterstattung. Allerdings haben die im Zweifel linksliberalen Hauptstadtjournalisten von B92 gerade zum Milieu der Kriegsverbrecher und ihrer Helfer naturgemäß weniger gute Kontakte als einige der dubiosen nationalistischen Boulevardzeitungen Belgrads. Dubios ist freilich auch die Ausgangsquelle der jüngsten Entwicklung im Fall Mladic. Von dessen Verhaftung hatte zunächst ein lokaler Fernsehsender aus dem bosnischen Städtchen Bijeljina berichtet, was dann eifrig aufgegriffen wurde. Einige serbische Medien erinnerten am Mittwoch daran, daß dieser Sender auch schon den Tod des bosnischen Präsidenten Izetbegovic im Jahr 2003 als erster gemeldet hatte - etwas zeitig allerdings, drei Monate vor seinem tatsächlichen Tod.

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