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Rätselraten in Lyon : Für Interpol steht die Glaubwürdigkeit auf dem Spiel

Interpol-Zentrale in Lyon, dem Hauptsitz der Behörde Bild: dpa

Der Fall Meng Hongwei wirft auch ein Schlaglicht auf Interpol. Die Behörde mit Sitz in Lyon soll nationale Polizeikräfte miteinander verbinden – und ist von diesen abhängig. Doch es gibt noch andere Kritikpunkte.

          Nach der Festnahme des chinesischen Interpol-Präsidenten Meng Hongwei herrscht am Dienstsitz der Organisation in Lyon Rätselraten. Für Interpol, die Abkürzung für „International Criminal Police Organization“, steht auch die Glaubwürdigkeit auf dem Spiel: Schließlich hat sich die Organisation schon in ihrer Devise einer „sicheren Welt“ verschrieben. Da passt es nicht ins Bild, wenn der Interpol-Vorsitzende spurlos verschwindet und die chinesischen Behörden fast zwei Wochen brauchen, seine Festnahme aufgrund von vagen Korruptionsvorwürfen zu bestätigen.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Das mutmaßlich erzwungene Rücktrittsgesuch Meng Hongweis wirft ein Schlaglicht auf die größte Schwäche von Interpol. Die Organisation ist nicht etwa eine Weltpolizei, sondern nur eine Schnittstelle nationaler Polizeibehörden, deren Zusammenarbeit erleichtert werden soll. Doch wenn die nationalen Polizeibehörden nicht kooperieren, ist auch Interpol gelähmt. Mit der Ernennung eines Chinesen an die Spitze hofften sich die 192 Mitgliedsstaaten die Zusammenarbeit mit den chinesischen Behörden zu verbessern. Doch diese Hoffnung ist jetzt zerstoben. Der 60 Jahre alte Meng hätte Interpol eigentlich noch bis 2020 leiten sollen. Seine Ehefrau, Grace Weng, und die gemeinsamen zwei kleinen Kindern wurden in Lyon unterdessen unter Polizeischutz gestellt. Denn wie die Ehefrau in einer Pressekonferenz in Lyon enthüllte, hat auch sie Drohungen erhalten. Sie fürchte zudem um das Leben ihres Mannes.

          Die wichtigste operative Rolle der Organisation, die in einem modernen Glasbau in Lyon beheimatet ist, hat nicht der Vorsitzende, sondern der Generalsekretär. Seit 2014 steht an der Spitze der 643 Mitarbeiter mit Jürgen Stock erstmals ein Deutscher. Stock war zuvor ein Jahrzehnt lang Vizepräsident des BKA und hatte in dieser Funktion schon oftmals mit Interpol zusammengearbeitet. Die Hauptaufgabe der Organisation liegt darin, nationale Fahndungsersuchen weiterzuleiten. Sie vernetzt die nationalen Polizeibehörden miteinander und sammelt Daten, die sie in verschiedenen Datenbanken speichert und den Mitgliedstaaten zugänglich macht. Interpol verfügt über sehr umfangreiche Datensammlungen mit Informationen über Personen, über gestohlene Reisedokumente und gestohlene Fahrzeugscheine. Zusätzlich verfügt Interpol über DNA-Datenbanken, eine Bilddatenbank für den Bereich Kinderpornografie, Datenbanken mit Fingerabdrücken sowie Datensammlungen zum unsachgemäßen Umgang mit radioaktivem Material.

          Interpol zu politischen Zwecken instrumentalisiert

          Die Anfänge von Interpol reichen ins Jahr 1923 zurück. Der französische Gerichtsmediziner Edmond Locard aus Lyon hatte damals die Idee, die Zusammenarbeit der Kriminalpolizei in Europa zu vereinfachen, damit Kriminelle nicht im Ausland untertauchen können. 1923 wurde die Internationale kriminalpolizeiliche Kommission in Wien gegründet. Nach dem Anschluss verlegten die Nationalsozialisten den Sitz der Polizeiorganisation nach Berlin. Nach Kriegsende kam es 1946 auf Antrieb von Frankreich, Großbritannien und Belgien zu einer Neu-Begründung als Interpol. Auch wenn die Vereinten Nationen Interpol 1971 als zwischenstaatliche Organisation anerkannt haben, bleibt die Organisation rechtlich gesehen ein in Frankreich eingetragener Verein, der sich über die Beiträge der Mitgliedsstaaten und Spenden finanziert.

          Bei ihm liegt die eigentliche Verantwortung: Interpol-Generalsekretär Jürgen Stock

          Mit einem Jahresbudget von etwa 80 Millionen Euro gilt die Organisation als chronisch unterfinanziert. Zudem steht sie im Verdacht, sich von Großspendern abhängig zu machen. So hat Interpol Millionenspenden von der Fifa, von dem Zigarettenhersteller Philip Morris und von den Pharmakonzernen Sanofi, Pfizer und Novartis angenommen. Auf Kritik stößt auch Artikel 3 der Interpol-Statuten, der von der Organisation Neutralität verlangt. „Der Organisation ist es strengstens verboten, jegliche Eingriffe oder Aktivitäten politischer, militärischer, religiöser oder ethnischer Art durchzuführen“, heißt es. Diese Neutralitätsklausel werde von bestimmten Regierungen in autoritären Regimes dazu missbraucht, politisch motivierte Fahndungen ins weltweite Interpol-Netzwerk weiterzugeben. So hat Russland wiederholt nach Regimekritikern fahnden lassen. Auch die Türkei und Ägypten haben Interpol zu politischen Zwecken instrumentalisiert.

          Interpol verbreitet die Fahndungsgesuche in verschiedenen Kategorien, die farblich abgestuft sind. Am bekanntesten sind die roten Ausschreibungen, mit denen nach mutmaßlichen Straftätern gefahndet wird, gegen die ein nationaler Haftbefehl vorliegt. Mit schwarzen Ausschreibungen werden Informationen zu nicht identifizierten Leichen gesucht, mit blauen Informationen, die mutmaßlich an einem Verbrechen beteiligt waren. Die gelben Ausschreibungen dienen dazu, Hilfe bei der Suche von vermissten Personen zu erfragen. Im Fall Meng Hongweng hat dies allerdings nur dazu geführt, dass die chinesischen Behörden seine Festnahme bestätigten.

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