https://www.faz.net/-gpf-vwwp

F.A.Z.-Interview mit Hervé Morin : „Es geht um europäische Glaubwürdigkeit“

  • Aktualisiert am

Truppen in Afghanistan verstärkt Bild: AFP

Frankreich möchte eine „aktive Rolle“ in der Nato und der EU spielen, sagt der französische Verteidigungsminister Hervé Morin. Im F.A.Z.-Interview mit Michaela Wiegel spricht er über Tschad, die EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2008 und den Nuklearkonflikt mit Iran.

          3 Min.

          Frankreich möchte eine „aktive Rolle“ in der Nato und der Europäischen Union spielen, sagt der französische Verteidigungsminister Hervé Morin. Im F.A.Z.-Interview mit Michaela Wiegel spricht er über Tschad, die EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2008 und den Nuklearkonflikt mit Iran.

          Herr Minister, kann Frankreich nach der Affäre um die Hilfsorganisation „L'Arche de Zoé“ seiner Führungsrolle in der europäischen Schutztruppe Eufor im Osten von Tschad gerecht werden?

          Mir ist ganz wichtig, dass es sich um einen wirklichen europäischen Einsatz und nicht um einen französischen Alleingang handelt. Nicht nur wir tragen mit 1500 Soldaten zu der Eufor-Schutztruppe bei, die zwischen 3000 und 4000 Mann umfassen soll. Polen, Schweden, Irland, Griechenland, Rumänien und Österreich haben Unterstützung zugesagt, weitere Zusagen werden erwartet. Es geht um nichts anderes als um die europäische Glaubwürdigkeit in der Darfur-Krise. Wir haben gesagt, dass wir dem Morden in der Darfur-Region nicht tatenlos zusehen wollen. Im UN-Sicherheitsrat haben Frankreich und Großbritannien die Resolution im Namen Europas vorangetrieben. Alle europäischen nichtständigen Sicherheitsratsmitglieder haben das unterstützt. Wir haben jetzt nicht das Recht zu scheitern.

          Morin: „Wir müssen lernen, wirklich europäisch zu denken”

          Ist der Eufor-Einsatz ein Beispiel dafür, wie Frankreich sich künftig europäische Verteidigungseinsätze vorstellt?

          Die europäischen Verteidigungskapazitäten haben für uns absolute Priorität. Mit der gemeinsamen Währung haben wir ein starkes Symbol für Europa geschaffen. Aber nichts kann besser die europäische Schicksalsgemeinschaft ausdrücken als eine gemeinsame Verteidigung, ein gemeinschaftliches Wahrnehmen der europäischen Bedrohungen und Sicherheitsinteressen. Über die Frage, wo wir notfalls mit Waffen unsere Werte verteidigen wollen, kann so etwas wie ein europäisches Gewissen heranreifen. Auch deshalb wollen wir während der europäischen Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2008 das Europa der Verteidigung vorantreiben.

          Ist das auch der Grund, warum Frankreich eine Rückkehr in die integrierten Militärstrukturen der Nato anstrebt?

          Wir sind Gründungsmitglied der Nato, seit 1995 nehmen wir an allen militärischen Operationen teil. Wir zählen zu den Nato-Mitgliedern, die am meisten zum Bündnis beitragen. Seit dem 31. August haben wir den Kfor-Oberbefehl im Kosovo übernommen. Aber durch unser ständiges Nörgeln haben wir diese Realität lange verdeckt. Jetzt sagen wir klar und deutlich: Nato und europäische Verteidigung sind nicht in einem Konkurrenzverhältnis, sie sind komplementär. Wir wollen nicht länger die Rolle einnehmen, in der Nato zu blockieren oder zu bremsen. Wir wollen eine aktive Rolle spielen.

          Wie soll diese „aktive Rolle“ konkret aussehen, besonders mit Blick auf die französische EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2008?

          Noch sind wir dabei, unsere Ideen mit unseren Partnern abzustimmen. Unser Ziel ist es, dass Europa eigenständige Krisenkapazitäten aufbaut. Ein eigener Planungsstab in Brüssel gehört zu unseren Vorstellungen ebenso wie die Ausarbeitung einer europäischen Sicherheitsstrategie für die kommenden Jahre. Ich könnte mir auch ein militärisches Erasmus-Programm vorstellen, mit einem institutionalisierten Austausch für Berufssoldaten innerhalb der EU. Das erfordert natürlich, dass die militärische Ausbildung, zumindest am Laufbahnanfang, harmonisiert wird. Wir müssen endlich auch ein wirklich europäisches Forschungsprogramm begründen, das nicht ein Nebeneinander nationaler Forschungsprojekte darstellt. Wir müssen lernen, wirklich europäisch zu denken.

          Frankreich verstärkt seine Truppen in Afghanistan. Ist das ein Zugeständnis an Amerika mit Blick auf die Nato-Verhandlungen?

          Die Entwicklung in Afghanistan ist in eine entscheidende Phase getreten. Wir wollen zum Erfolg der Nato-Mission beitragen. Deshalb haben wir zugestimmt, unsere Kampfflugzeuge von Duschanbe nach Kandahar zu verlegen. Das hat auch den Vorteil, dass wir schneller eingreifen können und die Flugzeuge nicht mehr im Flug aufgetankt werden müssen. Wir haben die Zahl der französischen Ausbilder verstärkt, um die afghanische Armee zu schulen. Es handelt sich um eine beachtliche Anstrengung. Das entspricht unserem Wunsch, eine Verschlechterung der Lage zu verhindern und den Afghanen zu helfen, ihr Schicksal selbst in die Hände zu nehmen.

          Der französische Außenminister hat vor kurzem vor einem möglichen Krieg gegen Iran gewarnt. Befürwortet Frankreich im Falle einer Eskalation des Nuklearkonflikts mit Teheran eine militärische Option, wie sie von der amerikanischen Staatsführung in Erwägung gezogen wird?

          Wir wollen Iran an den Verhandlungstisch zurückbringen. Die Vorstellung, dass das Land über Atomwaffen verfügt, ist inakzeptabel. Deshalb sind wir bereit, die Sanktionen als Druckmittel auf Teheran zu verstärken, im Notfalle auch außerhalb des UN-Sicherheitsrates. Aber wir bereiten uns nicht auf einen Krieg vor.

          Seine Sympathien für Deutschland bringt Frankreichs neuer Verteidigungsminister, der 46 Jahre alte Zentrist Hervé Morin, mit unmilitärischer Lockerheit vor. Den Kontakt zum deutschen Verteidigungsminister Franz Josef Jung beschreibt Morin nach den ersten sechs Monaten als „hervorragend“. Morin stammt aus der bürgerlich-liberalen Partei UDF, deren Parlamentsfraktion er vor dem Bruch mit François Bayrou in der vergangenen Legislaturperiode leitete.

          Unter Verteidigungsminister François Léotard (1993-95) wirkte er als Berater im Verteidigungsministerium. Morin unterstützt ohne Vorbehalte Staatspräsident Sarkozys Versuch, Frankreich wieder in die Nukleare Planungsgruppe und in den Verteidigungsplanungsausschuss der Nato zu integrieren. Über die laufenden Verhandlungen will er sich jedoch nicht äußern. Den Ausbau der europäischen Verteidigungskapazitäten bezeichnet er kurz vor seinem ersten deutsch-französischen Ministerrat in Berlin am 12. November als „absolute Priorität“. (mic.)

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Nobelinsel Martha’s Vineyard : Ein neues Haus für die Obamas

          Martha’s Vineyard ist eine der exklusivsten Wohnadressen in den Vereinigten Staaten. Jetzt darf sich die illustre Reihe Prominenter dort über neue Nachbarn freuen – sofern man die Obamas auf ihrem riesigen Anwesen zu Gesicht bekommt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.