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Extremismus : Twitter löscht Konten von 50 weißen Nationalisten

  • Aktualisiert am

Auch sein Twitter-Konto wurde von dem Kurznachrichtendienst gelöscht: Martin Sellner, Mitbegründer der „Identitären Bewegung Österreich“ Bild: dpa

Weil sie sich auf Twitter terroristischen Organisationen oder gewalttätigen Extremisten angeschlossen oder diese gefördert hätten, hat das Unternehmen nach eigenen Angaben die Konten von mehr als 50 Identitären gelöscht.

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          Twitter hat nach eigenen Angaben mehr als 50 Konten von weißen Nationalisten gelöscht, auf denen Gewalt und Extremismus propagiert wurden. „Die Konten wurden gelöscht, weil sie gegen unsere Richtlinien in Bezug auf gewalttätigen Extremismus verstoßen haben“, sagte ein Sprecher des Kurzbotschaftendiensts am Freitag. Der Schritt erfolgte wenige Tage nachdem das Netzwerk Global Project Against Hate and Extremism (GPAHE) vor „grassierenden“ Aktivitäten der rechtsextremen Identitären Bewegung auf Twitter und YouTube gewarnt hatte.

          Wie der Kurzbotschaftendienst weiter mitteilte, waren die Inhaber der Konten an „illegalen Aktivitäten“ beteiligt. Sie hätten sich auf Twitter terroristischen Organisationen oder gewalttätigen Extremisten angeschlossen oder diese gefördert. Das nach eigenen Angaben gemeinnützige Netzwerk GPAHE hatte zuletzt vor zunehmenden Aktivitäten der Identitären Bewegung in den sozialen Medien gewarnt. Laut einer GPAHE-Untersuchung waren 67 Twitter-Accounts der Identitären Bewegung in 14 Ländern mit fast 140.000 Follower aktiv. Darin seien nicht die Konten einzelner „Identitärer“ erfasst, wie etwa das von Martin Sellner, dem Mitbegründer der „Identitären Bewegung Österreich“.

          Auf Youtube hatte GPAHE nach eigenen Angaben mindestens zwölf Länder gefunden, in denen 31 Vertreter der Identitären Bewegung mit etwa 86.000 Abonnenten aktiv sind. Die Propaganda der Identitären Bewegung hat laut GPAHE seit Ende 2018 ein halbes Dutzend Anschläge „inspiriert“, darunter den Angriff auf eine Moschee im neuseeländischen Christchurch mit 51 Toten.

          Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die Identitäre Bewegung im Verfassungsschutzbericht 2019 als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. GPAHE warf den Online-Diensten jedoch vor, dass bei der Löschung von Inhalten mit "zweierlei Maß gemessen" werde. Demnach würden Inhalte islamistischer Gruppen wie von der Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) oder des Terrornetzwerks Al-Qaida schneller überprüft und gelöscht.

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