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Frankenberger fragt : Machen die Autokratien es besser, Herr Schulz?

Impfstoff in alle Welt: Helferin in einem Impfzentrum in Belgrad, wo das russische Vakzin Sputnik V und AstraZeneca verimpft werden. Bild: AP

Autoritär oder diktatorisch regierte Länder bekämen die Coronakrise besser in den Griff, heißt es mitunter. Ein fataler Fehlschluss, entgegnet der frühere EU-Parlamentspräsident und SPD-Vorsitzende Martin Schulz energisch.

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          Beim Blick auf die Weltkarte der Corona-Pandemie und auf die weltwirtschaftliche Entwicklung haben viele Zeitgenossen den Eindruck, dass autoritär (oder diktatorisch) regierte Länder die Gesundheitskrise besser in den Griff bekämen. Diese Regierungssysteme – oder die „starken Männer“ an deren Spitze – können anordnen, das öffentliche und wirtschaftliche Leben vollkommen zum Stillstand bringen; und sie können, wenn das Infektionsgeschehen nach Auffassung der Machthaber unter Kontrolle ist, die Beschränkungen wieder aufheben, ohne dabei im einen wie im anderen Fall von Gerichten oder nachgeordneten Gebietskörperschaften behelligt zu werden. Autokratie und Corona – das geht; Demokratie und Corona – das geht nicht. Auf diese provozierende Formel meinte es neulich ein Fachmann bringen zu können. Als Beispiel wird das kommunistische China angeführt.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

          Und China, das erst Masken-Diplomatie und nun, wie Russland, Impfstoff-Diplomatie betreibt, ist natürlich auch der Hauptrivale im strategischen Kampf der Systeme. Diese Systemrivalität ist jetzt der große Topos in der internationalen Politik geworden; der amerikanische Präsident Biden hat ihn zum wichtigsten außenpolitischen Thema seiner Regierung ausgerufen: Autokratie versus Demokratie – das sei die große Debatte über den richtigen Weg und die richtige Regierungsform zur Bewältigung vieler Herausforderungen heute und morgen. Sein Außenminister Blinken hat es neulich so formuliert: Das Verhältnis zu China sei der größte geopolitische Test im 21. Jahrhundert. Kann der Westen, können die Demokratien diesen Test bestehen? Fragen wir Martin Schulz.

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