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Libanon : Ex-General Aoun wird neuer Präsident im Libanon

  • Aktualisiert am

Der neue libanesische Präsident Michel Aoun schreitet in Beirut eine Ehrengarde ab. Bild: AP

Länger als zwei Jahre war der Libanon ohne Präsident. Jetzt wurde der umstrittene frühere General Michel Aoun gewählt. Er gilt als Freund der Hizbullah.

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          Der Libanon hat nach mehr als zwei Jahren wieder ein Staatsoberhaupt. Das Parlament wählte am Montag den christlichen Politiker und ehemaligen General Michel Aoun zum Präsidenten. Aoun erhielt allerdings erst im vierten Versuch und nach teilweise chaotischen Szenen im Parlament die erforderliche Mehrheit. Der Verbündete der von Iran unterstützten Schiitenmiliz Hizbullah ist einer der umstrittensten Politiker des Landes.

          Die Wahl des neuen Präsidenten war seit Mai 2014 bereits 45 Mal gescheitert, weil sich die Parteien nicht auf einen Kandidaten einigen konnten. Mitte Oktober gab jedoch der sunnitische frühere Premierminister Saad Hariri seinen Widerstand gegen Aoun auf. „Meine Entscheidung ist ein großes politisches Risiko“, sagte Hariri. Es soll dabei Teil der Abmachung sein, dass Hariri wieder Ministerpräsident wird.

          General im libanesischen Bürgerkrieg

          Aoun leistete unmittelbar nach seiner Wahl den Amtseid. In seiner Rede versprach er, für die nationale Einheit des Landes einzutreten. Sie sei die Basis für die Stabilität und Sicherheit des Libanons.

          Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier gratulierte Aoun. Seine Wahl sei ein „Signal des politischen Aufbrauchs“, sagte Steinmeier. Das iranische Außenministerium teilte mit, die Einigung zwischen den Parteien sei ein Indiz für die Festigung der Demokratie im Libanon.

          Ohne Staatsoberhaupt war die Politik des Landes in den vergangenen zweieinhalb Jahren weitestgehend gelähmt. Gleichzeitig leidet der Libanon unter den Auswirkungen des Bürgerkriegs im Nachbarland Syrien, der immer wieder über die Grenzen schwappt. Mitglieder der Hizbullah kämpfen an der Seite des syrischen Regimes. Nach UN-Angaben leben zudem im Libanon mehr als eine Million syrische Flüchtlinge.

          Die Amtszeit von Aouns Vorgänger Michel Suleiman war im Mai 2014 ausgelaufen. Tiefe Gräben zwischen christlichen und muslimischen Politikern verhinderten die Wahl eines neuen Präsidenten. In dem multikonfessionellen Land muss das Staatsoberhaupt immer ein Christ sein, der Premierminister ein Sunnit und der Parlamentspräsident ein Schiit.

          Der 81 Jahre alte Aoun – nach anderen Angaben ist er 83 Jahre alt – gehörte zwischen 1975 und 1990 zu den Hauptakteuren des libanesischen Bürgerkriegs. Damals leistete er Widerstand gegen die syrischen Truppen im Land. 1989 begann Syrien eine Militäroperation gegen sein Hauptquartier in Beirut, die Aoun zur Flucht nach Paris zwang.

          Erst nach dem Abzug der syrischen Truppen konnte der maronitische Christ im Jahr 2005 wieder ins Land zurückkehren. Danach wechselte er die Seiten und verbündete sich mit der Hizbullah, einem der wichtigsten Partner des syrischen Regimes. Vor allem unter Christen im Libanon wurde dieser Schritt Aouns scharf kritisiert.

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