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Juncker-Nachfolge : EVP wählt Manfred Weber zum Spitzenkandidaten

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Der CSU-Politiker Manfred Weber ist zum Spitzenkandidaten der konservativen EVP für die Europawahlen gewählt worden. Bild: AFP

Der CSU-Politiker soll nach dem Willen der Europäischen Volkspartei neuer Präsident der EU-Kommission werden. Er setzte sich in geheimer Wahl gegen den früheren finnischen Regierungschef Alexander Stubb durch.

          Die EU-Kommission könnte vom kommenden Jahr an von einem Deutschen geleitet werden. Der CSU-Politiker Manfred Weber gewann das Rennen um die Spitzenkandidatur der Europäischen Volkspartei (EVP) für den Vorsitz der EU-Kommission. Die EVP wählte den stellvertretenden CSU-Vorsitzenden in Helsinki mit rund 79 Prozent der Delegiertenstimmen zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 und nominierte ihn damit für das EU-Spitzenamt in Brüssel. Der 46-Jährige wird somit Gegenspieler des Sozialdemokraten Frans Timmermans, der ebenfalls Kommissionschef werden will.

          Weber setzte sich innerhalb seiner Parteienfamilie, zu der auch CDU und CSU gehören, am Donnerstag zunächst gegen den ehemaligen finnischen Regierungschef Alexander Stubb durch. In seiner Bewerbungsrede präsentierte sich Weber, derzeit Fraktionschef der EVP im Europaparlament, als mitfühlender Konservativer. „Ich träume von einem Europa, das niemanden abhängt, und wo wir härter arbeiten, um bessere Lebensbedingungen für alle Europäer zu schaffen“, sagte Weber. Als seine großen Themen nannte er den Schutz der Außengrenzen und europäischer Werte, aber auch den Traum, dass Europäer als erste eine Heilung für Krebs fänden. „Für uns bei der EVP ist jeder Mensch wichtig.“ Weber ist seit 14 Jahren im EU-Parlament, seit 2014 führt er die EVP-Fraktion. Er sprach sich für einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus, forderte „strikte Grenzkontrollen“ gegen Migration, verteidigte das „christliche Erbe“ Europas und empfahl sich als „Brückenbauer“ zwischen gegensätzlichen Lagern in der EU.

          Merkels „Herz schlägt für Manfred Weber“

          Webers 50 Jahre alter Gegenkandidat Stubb, der anders als Weber in seiner Heimat Finnland auch viele Jahre Regierungserfahrung hat, hatte sich von Anfang an als „Außenseiter“ gesehen. Stubb verglich das Duell am Donnerstag nochmals mit einem „Fußballspiel zwischen Finnland und Deutschland“. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich kurz vor Ende der Wahl nochmals klar für Weber ausgesprochen: „Lieber Alex (Stubb), danke für deinen Wahlkampf, aber mein Herz schlägt für Manfred Weber.“

          Ob Weber tatsächlich EU-Kommissionspräsident wird, hängt von zwei Faktoren ab: Die EVP müsste bei der Europawahl Ende Mai 2019 ein gutes Ergebnis erreichen, so dass sie die größte Fraktion im Europaparlament bleibt. Zweitens braucht Weber die Rückendeckung der EU-Staats- und Regierungschefs, die das formelle Recht zur Nominierung des Kommissionschefs haben.

          Das Amt gilt als das wichtigste in der EU. Die Kommission kann Gesetze vorschlagen, Verträge aushandeln und die Einhaltung von EU-Recht überwachen. Die Riesenbehörde beschäftigt 32.000 Mitarbeiter. Der erste und bislang einzige deutsche Kommissionschef war Walter Hallstein in den 1960er Jahren, damals allerdings für die viel kleinere und anders organisierte Europäische Gemeinschaft.

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