Höhere Ausgaben nötig : Europas Verteidigung sollte nicht Opfer des Lockdowns sein
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Ein Tornado der Bundeswehr wird auf dem Rückflug aus dem Irak in der Luft betankt. Bild: dpa
Covid-19 wird die Welt nicht sicherer machen, im Gegenteil. Die EU sollte den Verteidigungssektor bei ihren finanziellen Planungen deshalb besonders berücksichtigen. Ein Gastbeitrag.
Europa ist derzeit mit einer beispiellosen Gesundheitskrise konfrontiert, die gigantische wirtschaftliche Folgen haben wird und zu einer schweren Depression führen könnte. Während die Europäische Union ihre „Ausstiegsstrategie“ und eine langfristige Reaktion auf die Pandemie plant, wurde der mehrjährige Finanzrahmen (MFR) für 2021 bis 2027 in den vergangenen Wochen umgestaltet, um das Rückgrat ihres Konjunkturprogramms zu bilden. Zweifellos wird sie sich auf kritische Sektoren wie Gesundheit oder Energie konzentrieren.
Wir sind der Auffassung, dass der Verteidigungssektor in diese kritischen Sektoren einbezogen werden sollte. Gleichzeitig sollte eine überarbeitete Fassung des MFR die Gelegenheit bieten, einen wirklich ehrgeizigen Haushalt für den Europäischen Verteidigungsfonds zu bekräftigen.
Heute konzentrieren wir uns zu Recht auf die Covid-19-Krise, aber die Realität ist, dass wir nicht wissen, um welche Krisen es ansonsten geht. Diese Pandemie hat gezeigt, dass es am Ende zu unvorstellbaren Ereignissen kommen könnte. Angesichts der erheblichen geopolitischen Herausforderungen, mit denen die Europäische Union derzeit konfrontiert ist, ist es nicht an der Zeit, die europäische Verteidigung einzudämmen oder zu wenig in sie zu investieren. Covid-19 wird die anhaltende Verschlechterung des internationalen Sicherheitsumfelds, das die Sicherheit und die Interessen Europas gefährdet, nicht stoppen oder abmildern. Im Gegenteil, die Viruskrise dürfte die Welt instabiler und unsicherer machen.
Wir möchten auch daran erinnern, dass neben der Pandemie noch eine Reihe von Krisen an den Grenzen der EU und in ihrer weiteren Nachbarschaft bestehen. Lasst uns nicht vergessen, dass die europäische Verteidigungsindustrie ein Kernelement der neuen Dynamik ist, die europäischen militärischen Fähigkeiten für den Schutz der Europäer einzusetzen, ein Pfeiler der strategischen Autonomie und Handlungsfähigkeit Europas sowie ein glaubwürdiger Vorteil für seine Verbündeten zu sein.
Obwohl die Krisen Covid-19 und die europäische Finanzkrise von 2008 bis 2010 sehr unterschiedlich sind, können sie doch sehr ähnliche Auswirkungen auf die europäischen Verteidigungsinvestitionen und die europäische Verteidigungsindustrie haben, wenn Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung umgesetzt werden. Die Rezession der Wirtschaft und Kürzungen der Militärausgaben führten nach der vorangegangenen Krise zu einem erheblichen Rückgang der Verteidigungsinvestitionen.
Mit einem Rückgang des BIP im Jahr 2020, der auf EU-Ebene zwei- bis dreimal so hoch sein könnte wie nach der Krise von 2008, besteht die Gefahr, dass die Verteidigung bei der wirtschaftlichen Erholung und der Haushaltskonsolidierung bei den europäischen Staats- und Regierungschefs nicht als Priorität wahrgenommen wird.
Noch besorgniserregender ist, dass diese Kürzungen nach 2008 und 2010 Forschung und Entwicklung (F & D) und ihren prospektivsten Teil, Forschung und Technologie (F & T) betrafen, die für die Antizipation langfristiger Innovationen im Verteidigungsbereich von entscheidender Bedeutung sind. Das Austrocknen von Mitteln für die Verteidigungsforschung birgt jedoch die Gefahr, dass die Einleitung wichtiger Verteidigungsprogramme in einer Zeit gefährdet wird, in der Europa versucht, Kampfflugzeuge der nächsten Generation, Kampfpanzer, Korvetten und unbemannte Systeme zu entwickeln, die für seinen militärischen und technologischen Vorsprung von entscheidender Bedeutung sind.
