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Europas Rolle in der Welt : Spielball oder Spielmacher?

Auf Mission in asiatischen Gewässern: die Fregatte „Bayern“ Bild: dpa

Europa muss sich in einer Welt der großen Machtblöcke behaupten. Vor allem auf Deutschland kommt es an, wenn es um den Zusammenhalt der Europäischen Union geht.

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          Im Sondierungspapier der mutmaßlichen Koalitionspartner in spe kommen die Außen- und die Sicherheitspolitik vor. Nicht extensiv und ausführlich, aber immerhin, muss man wohl nach einem Wahlkampf sagen, in dem diese Politikfelder weitgehend ausgespart wurden. Nun ist von Deutschlands Verantwortung für Europa und die Welt die Rede sowie davon, die EU zu stärken, „unsere“ Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik europäischer aufzustellen und die „strategische Souveränität Europa“ zu erhöhen. „Wir wollen die Europäische Union stärken, um Deutschland zu stärken.“ Im Papier von SPD, Grünen und FDP heißt es: „Wir wollen eine aktive Europapolitik betreiben“. Man kann darin einen Hauch von Kritik an der noch amtierenden Bundesregierung sehen. Der war vorgeworfen worden, etwa auf die Vorstöße des französischen Präsidenten Macron nicht oder nur ungenügend reagiert zu haben und ansonsten nicht über Krisenmanagement hinausgekommen zu sein.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

          Die EU stärken, sie handlungsfähiger machen – dieses Mantra hört man nun schon geraume Zeit. Dass es immer wieder vorgetragen wird, auch und nicht zuletzt vom Führungspersonal der Union selbst, bedeutet zweierlei: Man ist mit dem Stärken nicht recht vorangekommen, tatsächlich liegt einiges im Argen. Die EU hat zahlreiche Krisen hinter sich, von der Finanz- und Schuldenkrise bis zur Corona-Pandemie; einige Mitgliedsländer traf es besonders hart. Und jetzt kocht der Streit mit Polen über Rechtsstaatlichkeit und Demokratie so richtig hoch. Der zweite Punkt: Die weltpolitische Entwicklung wird für so brisant gehalten, dass die europäischen Defizite umso gravierender zu Buche schlagen. Die Fliehkräfte im Innern untergraben die Geschlossenheit und schwächen die Handlungsfähigkeit nach außen.

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