Niedergang der rechten Mitte
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Vergangene konservative Herrlichkeit: Angela Merkels Antrittsbesuch bei Jacques Chirac im November 2005 Bild: AFP
CDU und CSU sind kein Sonderfall, in vielen EU-Ländern schwächeln die Volksparteien der rechten Mitte. Das dürfte vor allem an einem Thema liegen.
Wenn Olaf Scholz der nächste Bundeskanzler wird, dann ist das nach 16 Jahren Merkel nicht nur für Deutschland ein Einschnitt, sondern auch für Europa. Viele Weggefährten der Kanzlerin haben in jüngster Zeit betont, welche wichtige Führungsrolle ihr im Laufe der Jahre in der EU zugewachsen ist. Weniger offensichtlich, aber mindestens so einschneidend ist der Machtverlust von CDU und CSU für die Parteipolitik in der EU. Wenn die Ampelkoalition zustande kommt, dann wird keines der drei großen EU-Länder mehr von einem Christdemokraten regiert: Deutschland wechselt im Europäischen Rat ins Lager der Sozialdemokraten, Frankreichs Präsident Macron gehört zur liberalen Parteienfamilie, der italienische Ministerpräsident Draghi ist parteilos.
In der Geschichte der EU gab es eine solche Konstellation seit vielen Jahren nicht mehr. Als Angela Merkel ins Amt kam, gehörten noch alle drei großen Gründerstaaten ins Lager der Europäischen Volkspartei (EVP). In Frankreich regierte Jacques Chirac, in Italien Silvio Berlusconi. Später in ihrer Kanzlerschaft kamen auch in den mittelgroßen Staaten Spanien (Mariano Rajoy) und Polen (Donald Tusk) Politiker der EVP an die Macht.
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