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Wahl in Südtirol : Europakritische Lega punktet auch im deutschsprachigen Italien

  • Aktualisiert am

Hart umkämpft: Wahlplakate vor der Landtagswahl in Bozen in Südtirol Bild: dpa

Die regierende Volkspartei SVP und deutschsprachige Rechtspopulisten büßen bei der Landtagswahl in Südtirol an Boden ein. Die Lega von Innenminister Salvini kann hingegen zulegen. Und ein Unternehmer sorgt für eine Überraschung.

          Bei der Landtagswahl in Südtirol hat die regierende Volkspartei SVP Verluste erlitten. Am frühen Montagmorgen lag die konservative, proeuropäsiche Partei nach Angaben der Wahlkommission bei 41,9 Prozent der Stimmen, ein historischer Tiefstand. 2013 kam die Volkspartei noch auf 45,7 Prozent. Für die konservative Partei ist dies der dritte Stimmverlust in Folge: 2008 verloren sie die absolute Mehrheit, in 2013 die Mandatsmehrheit. Trotz Tiefstand ist die die Partei des Landeshauptmanns Arno Kompatscher nach wie vor die stärkste Kraft. Kompatscher sprach dennoch von einem "guten Ergebnis". Die Stimmenverluste würden aber "schmerzen".

          Auch die die Schwesterpartei der österreichischen FPÖ, die Freiheitlichen, haben Stimmen eingebüßt. Sie erhielten nur 6,2 Prozent der Stimmen und verloren somit gegenüber 2013 fast zwei Drittel ihrer Wähler. Vor fünf Jahren kam die deutschsprachigen Rechtspartei noch auf 17,9 Prozent. Auch die Süd-Tiroler Freiheit hat Stimmen verloren. In 2013 erreichte sie 7,2 Prozent, in diesem Jahr 6 Prozent. Beide Parteien hatten sich im Wahlkampf vor allem auf das Thema „Doppelpass“ konzentriert. Die deutsch- und ladinischsprachigen Südtirolern sollten die Möglichkeit haben, neben dem italienischen auch den österreichischen Pass zu besitzen.

          Die rechte Lega Nord, die in Rom mitregiert, hat hingegen kräftig zugelegt. Die Partei des italienischen Innenministers Matteo Salvini kam auf 11,1 Prozent der Stimmen und damit auf ein deutliches Plus gegenüber 2013. Damals erlangte sie nur 2,5 Prozent der Stimmen. Die Partei, die sich in Südtirol anders als im Rest Italiens weiterhin Lega Nord nennt, erreichte in der Landeshauptstadt Bozen sogar 27,8 Prozent. Lega-Chef Salvini jubelte über den Wahlerfolg seiner Partei in der autonomen Provinz. "Die echten Stimmen, die echten Bürger, die Italiener, hören nicht auf Professoren, Zeitungen, die Kritiker und europäischen Bürokraten. Sie bitten die Lega, mit noch mehr Kraft weiterzumachen", sagte er. Vor allem bei den Italienischsprachigen konnte die Lega punkten. In ganz Italien sind die Rechtspopulisten derzeit im Aufwind.

          Überraschung gab es auf Platz zwei: Der Unternehmer Paul Köllensperger erhielt mit seiner eigenen Liste mit 15,2 Prozent die zweitmeisten Stimmen. Vor fünf Jahren war er noch für die Fünf-Sterne-Bewegung in den Landtag in Bozen eingezogen. Die Grünen lagen bei 6,8 Prozent, knapp zwei Punkte unter ihrem Ergebnis von vor fünf Jahren. Die bisher in Bozen mitregierende sozialdemokratische Partito Democratico (PD) rutschte von 6,7 Prozent auf 3,8 Prozent ab.

          Mit wem die SVP koalieren wird, war am Montag zunächst offen. Rechnerisch käme ein Dreier-Bündnis von SVP, PD und den Grünen auf eine knappe Mehrheit. Bisher ging die SVP zumeist ein Zweibündnis ein. Das wäre mit der Lega Nord möglich, mit der es aber inhaltliche Differenzen gibt.

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