Mit dem „Covid-19-Pass“ in den Urlaub?
Gähnende Leere in Tourismusgebieten, wie hier in Port Andratx auf Mallorca. Bild: dpa
In Deutschland ist die Idee vom Tisch, doch die europäischen Tourismusminister diskutieren weiter über einen „Covid-19-Pass“. Einreisen darf demnach nur, wer seinen Corona-Status nachweisen kann – die Kritik daran reißt nicht ab.
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Auch wenn der Immunitätsnachweis im „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ nicht mehr enthalten ist und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ihn kassieren musste, spielt er im europäischen Diskurs weiter eine Rolle. Die europäische Tourismusministerkonferenz scheint einen „Covid-19-Pass“ zu diskutieren, um die geschlossenen Grenzen des Schengen-Raums für bestimmte Touristen wieder zu öffnen und damit ein wenig europäische Freizügigkeit wiederherzustellen.
Die Befürchtung, dass der Immunitätsausweis am Ende unter Umgehung deutscher Strukturen über Brüssel eingeführt werden könnte, wird in Berlin als abwegig gesehen. Einige befürchten zwar, dass der Ausweis oder zumindest ein negativer Corona-Test im Schengen-Raum als Zusatzdokument neben den Personalausweis oder Reisepass treten könnte, der das Grundrecht auf Reisefreiheit verwehrt oder zumindest einschränkt. Das wäre schon deshalb fragwürdig, weil die Frage, ob und wie lange ein Infizierter tatsächlich immun ist, wissenschaftlich völlig ungeklärt ist. Hinzu kommt, dass schon jetzt Antikörper-Schnelltests auf dem Markt sind, deren Zuverlässigkeit zu Recht bezweifelt wird. So würden Grundrechte wie das Recht auf Reisefreiheit womöglich auch noch auf einer unsicheren Datenbasis eingeschränkt.
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