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Rechtspopulisten in Italien : Europas gesunder Menschenverstand

Nationalistische Internationale: Kotro, Meuthen, Salvini und Vistisen am Montag in Mailand Bild: Reuters

Matteo Salvini will nach der Europawahl gemeinsam mit der AfD eine neue Fraktion der Rechtspopulisten bilden. Doch noch fehlt es an Unterstützung.

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          Pünktlich sind sie jedenfalls: Auf die Minute genau, wie angekündigt um 10.30 Uhr, stellen sich Matteo Salvini aus Italien, Jörg Meuthen aus Deutschland, Olli Kotro aus Finnland und Anders Vistisen aus Dänemark im überfüllten Konferenzsaal des Mailänder Hotels Gallia den Fotografen und Kameraleuten und später dann den Fragen der internationalen Presse. Auf einer großen Videoleinwand wird in wechselnden Projektionen – mit den jeweiligen Nationalflaggen und in den Landessprachen der versammelten Politiker sowie auf Englisch – darüber informiert, zu welcher Mission das Quartett von Mailand aus aufbrechen will. Auf Deutsch lautet die Parole: „Für ein Europa der Vernunft. Die Völker begehren auf.“ In den anderen Sprachen steht für das deutsche Wort „Vernunft“ jeweils die Formulierung „gesunder Menschenverstand“.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Zunächst ergreift Gastgeber Matteo Salvini von der rechtsnationalistischen Lega das Wort und begrüßt seine Gäste. Als Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident Italiens bekleidet er seit Juni 2018 wichtige Regierungsämter in einem maßgeblichen EU-Staat. Aber nicht nur deshalb ist er der Mächtigste unter den vieren. Salvini ist auch so etwas wie der informelle Spitzenkandidat aller europäischen „Souveränisten“.

          Salvini räumte zwar ein, dass es zwischen den verschiedenen nationalistischen Bewegungen „Unstimmigkeiten“ und auch unterschiedliche geostrategische Auffassungen gebe. Diese würden aber von weitgehender Übereinstimmung bei „Fragen der Identität und der Tradition“ abgemildert, so dass die ungleichen Kräfte dennoch zu einer „nationalistischen Internationalen“ zusammenfinden könnten: „Wir erweitern unsere Gemeinschaft, die Familie.“ Salvini nennt in Mailand ausdrücklich den Sieg als Ziel bei den Europawahlen Ende Mai – also die Sitzmehrheit im Straßburger Parlament –, um die Verwirklichung des „neuen Traumes von Europa“ zu erreichen.

          Neue Fraktion namens EANP

          Das sind große Worte und überaus optimistische Ziele, aber mit kleinerer Münze pflegt sich Salvini nicht abzugeben. Heute sei Europa „ein Albtraum“, klagt er, der von den Brüsseler Bürokraten mit ihrem dirigistischen und gleichmacherischen Machtwahn sowie von den Finanzgiganten mit ihrer Gier über die Menschen in den 27 Mitgliedstaaten gebracht worden sei.

          Als Grundlage für den erneuerten Traum von Europa führt Salvini nichts anderes als den Vertrag von Maastricht an: Der habe immerhin noch Vollbeschäftigung als Ziel ausgegeben, während eine EU allein „auf Grundlage von Wirtschafts- und Finanzinteressen“ kein Traum, sondern eben ein Albtraum sei. Deshalb soll nach den Worten Salvinis „an diesem sonnigen Tag in Mailand“ die Mission zur „Rettung Europas“ starten – eines Europas der nationalen Sicherheit und des Kampfes gegen den Terrorismus, der gutbezahlten Jobs und einer besseren Zukunft für die Kinder. „Wir erweitern unsere Gemeinschaft, die Familie“, schließt Salvini: „Wir arbeiten für einen neuen europäischen Traum.“

          Konkreter wird Jörg Meuthen von der AfD. Er kündigt die Bildung einer neuen Fraktion namens EANP an. Wofür das Akronym genau steht, bleibt zunächst unklar: Meuthen spricht von einer „Europäischen Allianz der Menschen und Nationen“, also „European Alliance of People and Nations“. Auf Twitter schreibt er später aber von der „European Alliance of Peoples and Nations“, demnach also einer Allianz der „Völker und Nationen“. Jedenfalls solle die EANP das Dach bilden für alle „freiheitlichen, konservativen und patriotischen“ Kräfte im Europäischen Parlament.

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