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Europäische Kommission : Lettland nominiert neuen EU-Kommissar

  • Aktualisiert am

Ingrida Udre muß wieder einpacken Bild: AP

Barroso setzt sich durch. Der designierte Präsident der EU-Kommission drängte die lettische Regierung, ihre umstrittene Kommissionskandidatin Udre zurückzuziehen. Mit Erfolg: Das Amt soll nun der ehemalige EU-Botschafter Piebalgs übernehmen.

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          Angesichts anhaltender Kritik an seinem Team hat der designierte Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, weitere Umbildungen durchgesetzt: Nach Italien nominierte am Dienstag auch Lettland einen neuen Kandidaten für die Kommission. Die Regierung in Riga will nun Andris Piebalgs nach Brüssel schicken, den früheren Botschafter bei der EU und Büroleiter der noch amtierenden lettischen Kommissarin Sandra Kalniete.

          Der 47 Jahre alte Piebalgs war zeitweilig auch für Bildungs- und Finanzpolitik im lettischen Kabinett zuständig. Mit seiner Nominierung reagierte Lettland auf einen Brief Barrosos, wie eine Regierungssprecherin mitteilte. Barroso habe um einen Ersatzkandidaten für die bisherige Anwärterin Ingrida Udre gebeten.

          Zum Verzicht gedrängt

          Frau Udre, die für die Steuerpolitik zuständig sein sollte, war zum Verzicht gedrängt worden: Der scheidende lettische Ministerpräsident Indulis Emsis hatte am Montag abend eingestanden, daß Udre wohl nicht länger zu halten sei. Er hatte sie ausgewählt und verteidigte sie bis zuletzt gegen den Vorwurf aus den Reihen des Europaparlaments, daß sie für das Amt nicht geeignet sei.

          Nach dem Verzicht des umstrittenen italienischen Politikers Rocco Buttiglione auf das Amt des EU-Justizkommissars war die Diskussion über weitere Neubesetzungen in der künftigen EU-Kommission wieder entbrannt. Neben Udre und Buttiglione standen auch noch der frühere ungarische Außenminister Laszlo Kovacs, der das Energieressort leiten soll, und die niederländische Geschäftsfrau und designierte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes in der Kritik.

          Geht die Kommissionsumbildung weiter?

          Wegen einer drohenden Abstimmungsniederlage im EU-Parlament hatte Barroso am Mittwoch quasi in letzter Minute seinen Vorschlag für die Besetzung der Kommission zurückgezogen.

          Der Streit über die Bildung einer neuen Kommission wird voraussichtlich auch die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union bei ihrem Gipfel Ende der Woche beschäftigen. Außenminister Joschka Fischer forderte am Dienstag in Brüssel abermals, die Personalprobleme bei der neuen EU-Kommission müßten schnell gelöst werden. „Wir haben ein Interesse an einer starken Kommission“, sagte Fischer bereits am Montag beim Außenministertreffen zur Vorbereitung des Gipfels. Die Herausforderungen für die EU - wie etwa die Ratifizierung der am Freitag in Rom unterzeichneten Verfassung - seien groß. „Eine handlungsfähige starke Kommission ist im Interesse Europas und seiner Mitgliedstaaten“, sagte Fischer.

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