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Schwenk nach Asien : Europäische Flugzeugträger im Pazifik

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Aus deutscher Sicht bergen die Strategien Probleme

Für Frankreichs Indo-Pazifik-Pläne hat der Brexit ebenso Störpotential. Die Franzosen werben dafür, ihr Engagement vor Ort europäisch zu entlasten, beispielsweise durch EU-Flottillen. Es ist außerdem erklärtes Ziel der französischen Regierung, Großbritannien nach dem Brexit einen sicheren Zugang zur militärischen Zusammenarbeit der EU zu gewähren. Doch werden sich andere EU-Staaten ebenso konstruktiv positionieren? Spanien beispielsweise steht mit Großbritannien wegen des Besitzes von Gibraltar im Konflikt. Erfahrungsgemäß nutzen Staaten ihre Mitgliedschaft in Bündnissen gerne, um sie bei Bedarf als Druckmittel gegen Nichtmitglieder einzusetzen. So blockiert die Türkei seit 2016 die militärische Zusammenarbeit des Nichtmitglieds Österreichs mit der Nato, offiziell weil Wien sich gegen eine EU-Mitgliedschaft Ankaras stellt.

Aus deutscher Sicht hat das Engagement von Briten und Franzosen im Indo-Pazifik vor allem zwei Probleme. Es gibt von deutscher Seiten keinerlei Antrieb, das dortige Hauptvorhaben der Briten zu unterstützen, mittels mehr sicherheitspolitischen Engagements Handelsvorteile außerhalb der EU zu erlangen. Denn für Deutschland ist die EU der entscheidende Handlungsrahmen für seine europäische und internationale Politik. Den Bestand der EU zu sichern – trotz Brexit, Druck durch Russland, den Vereinigten Staaten und innere Querelen – das heißt auch: Es muss deutlich werden, dass der EU-Aussteiger Großbritannien außerhalb der Union nicht erfolgreicher agiert. Gerade der Indo-Pazifik ist ein wichtiger Aktionsraum, um die Relevanz der EU als geopolitischer Akteur zu zeigen und auszubauen. So hat die EU im vergangenen Jahr ein Freihandelsabkommen mit Japan abgeschlossen und treibt entsprechende Abkommen mit den wichtigen Staaten der Region wie Vietnam voran. Mit Blick auf Frankreich drohen deutsch-französische Querelen wegen dessen angestrebter Rüstungsallianzen im Indo-Pazifik. Deren Logik ist es schließlich, der französischen Industrie Ertragsdomänen zu sichern, unter Ausschluss anderer Mitbewerber wie der deutschen Wirtschaft.

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