https://www.faz.net/-gq5-7ojft

Weiterer Fernsehauftritt : Putin setzt auf künftigen Nato-Generalsekretär

  • Aktualisiert am

Wladimir Putin beobachtet im Sommer 2013 ein Manöver der russischen Streitkräfte auf der Uspenovsky Trainingsbasis im Osten Russlands Bild: dpa

Einer „normalen“ Kooperation mit dem Westen stehe „nichts im Wege“, erklärt Russlands Präsident Putin und setzt auf den Norweger Jens Stoltenberg.

          Russlands Präsident Wladimir Putin hat in einem Fernsehauftritt am Samstag indirekt zu erkennen gegeben, dass er in den kommenden Monaten auf keine signifikante Verbesserung des Verhältnisses zwischen der Nato und Russland hofft. Er setze auf den künftigen Generalsekretär Jens Stoltenberg, sagte Putin bei Russija 1. Der Norweger wird das Amt zum 1. Oktober 2014 von seinem dänischen Vorgänger Anders Fogh Rasmussen übernehmen, der Putin in dieser Woche beschuldigt hatte, während seiner Zeit als dänischer Ministerpräsident private Gespräche mit ihm aufgezeichnet und verbreitet zu haben.

          Generell an die Adresse des Westens gerichtet sagte Putin weiter,  „einer normalen Zusammenarbeit“ stehe „nichts im Wege“. Sie hänge aber nicht von Russland, sondern „von unseren Partnern ab“.

          Neue Drohungen in Richtung Ukraine

          Abermals forderte Putin die Ukraine dazu auf, ihre Milliardenschulden für russische Gaslieferungen in spätestens einem Monat zu bezahlen: „Wir können nicht ewig warten“, sagte der russische Präsident. Russland könne nicht dauerhaft den Unterhalt für ein „45-Millionen-Volk“ bezahlen. Es seien Schulden von 2,2 Milliarden US-Dollar aufgelaufen.

          Putin wiederholte seine Ankündigung vom Donnerstag, dass Russland noch einen Monat auf das Geld warte. Sonst gebe es Gas nur noch gegen Vorkasse. In einem Brief an 18 europäische Gas- Abnehmerstaaten hatte er vor einer möglichen neuen Energiekrise gewarnt. Zwar versicherte Putin, dass Russland seine Gaslieferungen durch die Ukraine als wichtigstes EU-Transitland garantiere. Allerdings sehen die Russen die Gefahr, dass die vor dem Staatsbankrott stehende frühere Sowjetrepublik das für den Westen bestimmt Gas für den eigenen Bedarf abzapfen könnte. Das hatte bei „Gas-Kriegen“ zwischen Moskau und Kiew in der Vergangenheit auch zu Engpässen in der EU geführt.

          Prämien für Krim-Soldaten

          Nach dem international umstrittenen Anschluss der Schwarzmeer-Halbinsel Krim an Russland hat Putin zudem den dort von Moskau eingesetzten Soldaten Staatsprämien versprochen. Ihre Namen würden zwar nicht bekanntgegeben, aber ihre Arbeit werde honoriert, sagte Putin am Samstag laut Vorabmeldungen russischer Nachrichtenagenturen dem Staatsfernsehen.

          Putin hatte am Donnerstag erstmals öffentlich eingestanden, dass das russische Militär die „freien Selbstverteidigungskräften“ auf der Krim unterstützt habe. Zuvor hatte er wiederholt das „professionelle und besonnene“ Vorgehen der Streitkräfte gelobt. Die Annexion der Krim gilt international als Verstoß gegen das Völkerrecht. Das sei ohne Blutvergießen geschehen, hatte Putin betont.

          Der russische Präsident wies in der Fernsehsendung Vorwürfe des Westens zurück, dass die Menschen dort im März unter Zwang bei einem Referendum für einen Beitritt zu Russland gestimmt hätten. „Wenn wir ehrlich und objektiv sind, wird klar, dass es unmöglich ist, unter vorgehaltenen Mündungen von Maschinenpistolen die Leute aus ihren Wohnungen und Häusern zu treiben und dann zur Abstimmung an die Urnen zu zwingen - die Wahlbeteiligung lag aber bei 83 Prozent“, sagte Putin.

          In einer früheren Version war zu lesen, dass Jens Stoltenberg sein Amt als Nato-Generalsekretär Anfang 2015 übernehme. Stattdessen wird er dieses Amt bereits am 1. Oktober 2014 antreten.

          Weitere Themen

          Maas nähert sich an – Lawrow teilt aus

          „Petersburger Dialog“ : Maas nähert sich an – Lawrow teilt aus

          Laut Außenminister Maas könnten die dringenden Fragen der Weltpolitik nur mit Russland angegangen werden. Sein russischer Amtskollege wirft Deutschland hingegen vor, sich an „einer aggressiven antirussischen Politik“ zu beteiligen.

          Notwendigkeit der Zusammenarbeit Video-Seite öffnen

          Maas und Lawrow bekräftigen : Notwendigkeit der Zusammenarbeit

          Bundesaußenminister Heiko Maas und sein russischer Kollege Sergej Lawrow haben die Notwendigkeit für die Zusammenarbeit beider Länder bekräftigt. Sie äußerten sich bei einem Treffen vor der Eröffnung des diesjährigen „Petersburger Dialogs“ in Königswinter.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.