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Wegen Ukraine-Krise : Polen verlegt mehr Soldaten in den Osten

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Verteidigungsminister Siemoniak (Mitte) verkündete die Truppenverlegung (Archivbild vom Staatsbesuch seines ukrainischen Kollegen Heletey im September) Bild: dpa

Die Regierung in Warschau reagiert auf die wachsende Bedrohung durch den Konflikt in der Ukraine: Zusätzliche Soldaten sollen in den östlichen Regionen stationiert werden. Auch den Wehretat will Polen erhöhen.

          Polen plant nach Angaben von Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak einen Ausbau seiner Militärpräsenz im Osten des Landes. „Wir planen eine Aufstockung der Einheiten und des Geräts“ sagte er der Nachrichtenagentur AP am Montag nach einem Besuch einer Kaserne in Siedlce. Im Osten seien derzeit etwa 300 Soldaten stationiert. Das entspreche einer Belegung der Kasernen von 30 Prozent. Ziel sei ein Stand von 70 bis 90 Prozent, sagte Siemoniak. „Es ist aber zu früh, über Zahlen zu sprechen.“ Der Minister ging davon aus, dass es mehrere Jahre dauern könne, bis die angestrebte Ausweitung erreicht sei. Bislang ist die Mehrheit der etwa 120.000 polnischen Soldaten an der Westgrenze untergebracht, obwohl Polen seit 1999 Mitglied der Nato ist.

          Der Konflikt im Nachbarland Ukraine hat auch in Polen Sicherheitsängste ausgelöst. Die Verlegung der Soldaten ist dabei nur eine erste Gegenmaßnahme. Ab 2016 sollen auch die Verteidigungsausgaben Polens deutlich steigen. Der Nato-Richtwert von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung soll erfüllt werden. In absoluten Zahlen bedeutet das Mehrausgaben von knapp 190 Millionen Euro.

          Das zusätzliche Geld soll in die Modernisierung des Militärs fließen. Erstens soll das polnische Luftabwehrsystem modernisiert werden. Zudem ist die Anschaffung neuer Kampfhubschrauber geplant. Schließlich sollen die aus amerikanischer Produktion stammenden Kampfflugzeuge des polnischen Militärs mit neuen Luft-Boden-Raketen bestückt werden.

          Regierungschefin Ewa Kopacz hatte Anfang Oktober angekündigt, noch vor Jahresende einen Plan für mehr Sicherheit im Land vorzustellen. In ihrer Regierungserklärung deutete sie damals an, keine Konfrontation mit Russland provozieren zu wollen. Dennoch müsse angesichts der Krise in der Ukraine mehr für die Sicherheit unternommen werden. Kopacz sprach sich auch für eine größere Präsenz des amerikanischen Militärs in ihrem Land aus.

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