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Wahl in Österreich : Wie groß ist der Trump-Effekt?

Bild: Reuters

Der Überraschungssieg Donald Trumps gibt der rechten FPÖ Zuversicht für die Präsidentenwahl in Österreich. Ihr Kandidat Hofer setzt in zwei Wochen auf einen ähnlichen Effekt. Emotional verlief das jüngste TV-Duell mit seinem Kontrahenten Van der Bellen.

          Nach elf Monaten Wahlkampf und einem guten Dutzend „Duellen“ mit den Kandidaten Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer war die am Sonntagabend ausgestrahlte Auseinandersetzung im österreichischen Privatfernsehen eher zum Halten des Ruhepuls geeignet.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und Ungarn mit Sitz in Wien.

          In knapp zwei Wochen, am 4. Dezember, nehmen die Österreicher einen vierten Anlauf, um einen Bundespräsidenten zu wählen. Und es nimmt nicht wunder, dass die Impulse für die Auseinandersetzung zwischen den zwei verbliebenen Kandidaten derzeit vor allem von außen kommen. Van der Bellen hat lange Jahre Partei und Fraktion der Grünen angeführt und  Hofer tritt für die rechte Partei FPÖ an. Die Stichworte lauten nun Brexit und Trump. Wobei Letzterer Ersteres naturgemäß, wegen der zeitlichen Nähe, überlagert.

          Der Beschluss der Briten, aus der Europäischen Union auszutreten, schien zunächst eher Van der Bellen in die Hände zu spielen. Ein EU-Austritt ist in Österreich trotz aller Kritik nicht populär. Der Grüne konnte auf die europakritischen bis europafeindlichen Töne verweisen, deren sich die FPÖ zu bedienen pflegt, um seinen Gegenspieler Hofer als eine latente Bedrohung für die Verankerung Österreichs in der EU darzustellen. Der betont nun immer wieder, er sei derzeit nicht für ein (früher von der FPÖ gefordertes) EU-Austrittsreferendum - es sei denn, die Türkei träte bei oder die EU würde weiter zentralisiert, was immer das im Einzelnen bedeutet. Eine Unterstützergruppe Van der Bellens plakatierte: „Kommt Hofer, kommt Öxit.“

          Das war beim Aufgalopp für den vermeintlichen Termin der Wiederholungswahl am 2. Oktober, nachdem die Stichwahl, die Van der Bellen im Mai äußerst knapp gewonnen hatte, von Hofer erfolgreich wegen Formfehlern bei der Auszählung angefochten worden war.

          Als dann auch der Wiederholungstermin aus dem seltsamen Grund verschoben werden musste, dass Umschläge nicht ordentlich klebten, unkte die FPÖ in gewohnter verschwörungswitternder Manier, das sei wohl mal wieder ein Komplott des „Systems“ gegen sie. Hofer, der sich als Wahlkämpfer auf den großen Bühnen gewöhnlich staatsmännischer zu geben versucht, beteiligte sich daran mit einer Formulierung von demagogischer Qualität: „Warum hat man Interesse an einem späteren Wahltermin?“

          Tatsächlich wurden jedoch keinerlei Hinweise auf Schiebung in dieser Sache zutage gefördert. Ebenso wenig wie es konkrete Hinweise auf tatsächliche Manipulationen bei der Stichwahl vom Mai gibt. Die FPÖ hatte behauptet, solche zu haben, und angekündigt, Anzeige zu erstatten.

          Das hat sie aber bislang unterlassen. In den Reihen Van der Bellens ist man sogar der Meinung, dass man am 4. Oktober ganz günstige Aussichten gehabt hätte, jedenfalls legten das die damaligen Umfragen nahe. Dieser Meinung ist man allerdings im Hofer-Lager auch.

          Nach der Wahl Donald Trumps sagte Hofer, dies könne das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und Russland verbessern. Er glaube nicht, dass sich Europa Sorgen machen müsse. Van der Bellen sagte hingegen: „Wir wissen noch nicht, was Trump für ein Programm hat, ob er es ernst meint mit der Infragestellung der Nato.“ Jetzt sei „eine Stunde, in der Europa zusammenrücken“ müsse.

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