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Von der Leyen : „Russische Militärübung ist ein Muskelspiel“

  • Aktualisiert am

Bei der Nato: Merkel mit ihrer Delegation in Brüssel Bild: dpa

Verteidigungsministerin von der Leyen hat die russische Militärübung an der Grenze zur Ukraine als Muskelspiel bewertet. Moskau habe noch keine ausgefeilte Strategie.

          Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich besorgt über die russische Militärübung an den Grenzen zur Ukraine gezeigt. „Wir sehen das mit Sorge und mit Aufmerksamkeit“, sagte von der Leyen am Donnerstagmorgen dem Deutschlandfunk. „Das ist ein Muskelspiel, das dort gespielt wird.“

          Das kurzfristig angemeldete Manöver zeige aber auch, dass Russland „noch keine ausgefeilte Strategie“ habe, wie es sich verhalten soll. Die Regierung in Moskau sei offensichtlich von der Schnelligkeit der Ereignisse in Kiew überrascht worden.

          Angesichts des politischen Umbruchs in der Ukraine sei es wichtig, dass sich die dortigen Streitkräfte nicht in die Politik einmischten, sagte von der Leyen, die am Donnerstag in Brüssel am Treffen der Nato-Verteidigungsminister teilnimmt. Der Fokus liege derzeit auf dem „politischen Dialog“. Die Ministerin verwies darauf, dass die Opposition kein einheitliches Machtzentrum habe, sondern aus mehreren Parteien bestehe. Die Ukraine sei derzeit in einer „desaströsen wirtschaftlichen Situation“ und brauche „konkrete Hilfe“, sagte von der Leyen.

          Der außenpolitischer Sprecher der Union, Philipp Mißfelder, mahnte unterdessen zur Besonnenheit: „Wir müssen auf Russland zugehen“, sagt er. „Die geostrategische Frage der Krim ist für Moskau sehr emotional, da es sich historisch um den Kernbereich Russlands handelt.“

          Neue Übergangsregierung wird vorgestellt

          In der Ukraine war nach wochenlangen Protesten der proeuropäischen Opposition am Samstag der bisherige Präsident Viktor Janukowitsch vom Parlament abgesetzt worden. Zudem wurden ein neuer Übergangspräsident gewählt und für den 25. Mai Präsidentschaftswahlen ausgerufen.

          Am Mittwoch wurde auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew eine neue Übergangsregierung vorgestellt unter Führung von Arsenij Jazenjuk. Das neue Kabinett, das die Wahlen vorbereiten und die katastrophale Finanzlage in den Griff kriegen soll, soll am Donnerstag vom Parlament bestätigt werden.

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