https://www.faz.net/-gq5-7muj5

Von der Leyen : „Russische Militärübung ist ein Muskelspiel“

  • Aktualisiert am

Bei der Nato: Merkel mit ihrer Delegation in Brüssel Bild: dpa

Verteidigungsministerin von der Leyen hat die russische Militärübung an der Grenze zur Ukraine als Muskelspiel bewertet. Moskau habe noch keine ausgefeilte Strategie.

          1 Min.

          Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich besorgt über die russische Militärübung an den Grenzen zur Ukraine gezeigt. „Wir sehen das mit Sorge und mit Aufmerksamkeit“, sagte von der Leyen am Donnerstagmorgen dem Deutschlandfunk. „Das ist ein Muskelspiel, das dort gespielt wird.“

          Das kurzfristig angemeldete Manöver zeige aber auch, dass Russland „noch keine ausgefeilte Strategie“ habe, wie es sich verhalten soll. Die Regierung in Moskau sei offensichtlich von der Schnelligkeit der Ereignisse in Kiew überrascht worden.

          Angesichts des politischen Umbruchs in der Ukraine sei es wichtig, dass sich die dortigen Streitkräfte nicht in die Politik einmischten, sagte von der Leyen, die am Donnerstag in Brüssel am Treffen der Nato-Verteidigungsminister teilnimmt. Der Fokus liege derzeit auf dem „politischen Dialog“. Die Ministerin verwies darauf, dass die Opposition kein einheitliches Machtzentrum habe, sondern aus mehreren Parteien bestehe. Die Ukraine sei derzeit in einer „desaströsen wirtschaftlichen Situation“ und brauche „konkrete Hilfe“, sagte von der Leyen.

          Der außenpolitischer Sprecher der Union, Philipp Mißfelder, mahnte unterdessen zur Besonnenheit: „Wir müssen auf Russland zugehen“, sagt er. „Die geostrategische Frage der Krim ist für Moskau sehr emotional, da es sich historisch um den Kernbereich Russlands handelt.“

          Neue Übergangsregierung wird vorgestellt

          In der Ukraine war nach wochenlangen Protesten der proeuropäischen Opposition am Samstag der bisherige Präsident Viktor Janukowitsch vom Parlament abgesetzt worden. Zudem wurden ein neuer Übergangspräsident gewählt und für den 25. Mai Präsidentschaftswahlen ausgerufen.

          Am Mittwoch wurde auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew eine neue Übergangsregierung vorgestellt unter Führung von Arsenij Jazenjuk. Das neue Kabinett, das die Wahlen vorbereiten und die katastrophale Finanzlage in den Griff kriegen soll, soll am Donnerstag vom Parlament bestätigt werden.

          Weitere Themen

          „Die Politik ist gegen uns“ Video-Seite öffnen

          „Bauerndemo“ in München : „Die Politik ist gegen uns“

          In München und Bonn gingen mehrere Tausend Beschäftigte aus der Landwirtschaft auf die Straße, um sich Gehör zu verschaffen. Tausende Landwirte appellierten mit Demonstrationen an Verbraucher und Politik, um positiver wahrgenommen und besser unterstützt zu werden.

          Topmeldungen

          Das britische Unterhaus am Dienstag Abend

          Johnson-Zeitplan abgelehnt : Brexit zum 31.Oktober nahezu ausgeschlossen

          Das britische Parlament hat den Gesetzesrahmen für den Brexit-Deal im Grundsatz gebilligt. Unmittelbar nach diesem Zwischenerfolg lehnte das Unterhaus jedoch den Zeitplan von Boris Johnson ab. EU-Ratspräsident Tust will eine Verlängerung der Brexit-Frist empfehlen.
          Mal wieder Münchner Mitarbeiter des Abends: Robert Lewandowski

          3:2 in Piräus : Bayern retten sich ins Ziel

          Die Bayern geraten bei Olympiakos Piräus früh in Rückstand und unter Druck – aber auf Torjäger Lewandowski ist Verlass. Für die Münchner Abwehr gilt das beim 3:2-Sieg schon wieder nicht.

          AKK-Vorstoß : Gezielte Überrumpelung

          Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Koalitionspartner mit ihrem Syrien-Vorstoß schwer düpiert. Jetzt muss sie ihre Idee so seriös weiterentwickeln, dass sie dem Vorwurf entgeht, es sei ihr nur um die eigene Profilierung gegangen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.