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Amerikas Resolution : „Massaker in Srebrenica war Genozid“

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Einschusslöcher zeugen bis heute von der Erschießung von 1000 bis 1500 Gefangenen, die in eine landwirtschaftlichen Kooperative gefangen gehalten worden waren. Bild: Reuters

Ein Völkermord, was sonst – für das amerikanische Repräsentantenhaus ist die Bewertung des Massakers an rund 8000 Jungen und Männern vor 20 Jahren in Srebrenica klar. Andere sehen das nach wie vor nicht so.

          Das amerikanische Repräsentantenhaus hat anlässlich des 20. Jahrestags des Massakers in Srebrenica eine Resolution verabschiedet, in der die Bluttat am Ende des Bosnien-Krieges als „Völkermord“ gebrandmarkt wird. In dem am Mittwoch beschlossenen Resolutionstext kommt der Begriff „Genozid“ insgesamt 14 Mal vor. Die Abgeordneten kritisieren in dem Text außerdem die „Leugnung oder ein Anzweifeln, dass das Massaker in Srebrenica ein Genozid“ war. Bereits zum zehnten Jahrestag des Massakers hatte die Kongresskammer eine ähnliche Erklärung verabschiedet.

          Im Jahr 1995 waren kurz vor dem Ende des Bosnienkriegs bosnisch-serbische Milizen in die damalige UN-Schutzzone Srebrenica einmarschiert und hatten an den leichtbewaffneten niederländischen Blauhelmsoldaten vorbei rund 8000 Muslime, vorwiegend Männer und Jungen, verschleppt und dann getötet. Das Massaker in der bosnischen Stadt gilt als das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg und wurde vom UN-Tribunal für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag als Völkermord eingestuft. Führende Serben lehnen diese Einschätzung jedoch ab.

          Auch das EU-Parlament verurteilte das Massaker von Srebrenica als Völkermord. „Niemals darf auf diesem Kontinent oder sonst irgendwo auf der Welt noch einmal so etwas passieren wie der Völkermord von Srebrenica“, sagte die Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, Ulrike Lunacek (Grüne) am Donnerstag in Straßburg. Frieden könne jedoch nur erreicht werden, wenn man der Opfer gedenke und die Täter vor Gericht stelle.

          Der EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, der als Kommissions-Vertreter an der Debatte teilnahm, sagte, eine der wichtigsten Lehren des Massakers müsse sein, sich nicht nur mit dem Wiederaufbau zu beschäftigen, sondern gemeinsam mit den Beitrittskandidaten Bosnien-Herzegowina sowie Serbien die Zukunft zu planen. Durch eine „klare Perspektive“ in der EU könne eine bessere Zukunft vor allem für die Kinder in diesen Ländern erreicht werden.

          Am Mittwoch hatte Russland, ein traditioneller Unterstützer Serbiens, im UN-Sicherheitsrat eine Resolution blockiert, die ebenfalls den Begriff „Völkermord“ enthielt. Russland argumentierte, der von Großbritannien eingebrachte Entwurf mache allein die bosnischen Serben für Kriegsverbrechen verantwortlich und erschwere die Versöhnung auf dem Balkan. Das Weiße Haus teilte derweil mit, dass es eine Delegation unter Führung des früheren Präsidenten Bill Clinton zu der Gedenkfeier nach Bosnien schicken werde. Clinton war zur Zeit des Massakers amerikanischer Präsident.

          Gedenken in Sarajevo

          Unterdessen haben tausende Menschen den 136 jüngst identifizierten Opfern des Massakers die letzten Ehre erwiesen. Sie nahmen am Donnerstag in Sarajevo mit Gebeten und Blumen Abschied von den vor 20 Jahren von serbischen Verbänden Ermordeten. Die Särge der Opfer waren mit Lastwagen vor das Staatspräsidium im Zentrum der Hauptstadt von Bosnien-Herzegowina gebracht worden. Sie sollen am Samstag, dem 20. Jahrestag des Genozids in dem bosnischen Ort, in der Gedenkstätte Potocari beigesetzt werden. 6241 der über 8000 Ermordeten haben dort bereits ihre letzten Ruhestätte gefunden.

          Der Menschenrechtskommissar des Europarates Nils Muiznieks fordert Bosnien-Hercegovina und Serbien zu einer umfassenden Aufklärung des Völkermords von Srebrenica auf. Der Genozid sei einer der „abscheulichsten Episoden europäischer Zeitgeschichte“, sagte Muiznieks am Mittwoch in Straßburg. Auch 20 Jahre nach dem Verbrechen würden Opfer durch Fehlverhalten der Politik gestraft. Die derzeitige Situation sei inakzeptabel, die Würde und die Menschenrechte der Opfer würden nicht ernst genommen.

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