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Unabhängig von Madrid? : Katalonien beschließt Abspaltung von Spanien

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Fast am Ziel?: Kataloniens Ministerpräsident Artur Mas im Regionalparlament in Barcelona Bild: dpa

Seit Jahren arbeitet die Separatistenbewegung in Katalonien an der Ausrufung eines unabhängigen Staates. Mit einer Abstimmung im Regionalparlament von Barcelona rückt dieses Ziel ein großes Stück näher.

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          Das Parlament Kataloniens hat sich für die Unabhängigkeit der nordöstlichen Region von Spanien ausgesprochen. Die Abgeordneten stimmten am Montag für eine Resolution, die den Prozess zur Abspaltung innerhalb der kommenden 18 Monate in Gang bringt. Der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy kündigte unmittelbar nach der Abstimmung an, dass das Vorhaben vor dem Verfassungsgericht zu Fall zu bringen. Die Verfassung schreibt die Unteilbarkeit der Nation fest und erlaubt die Abspaltung einer Region nicht. Bei der Regionalwahl im September hatten Parteien, die für eine Unabhängigkeit Kataloniens eintreten, die Mehrheit gewonnen.

          „Maßnahmen für friedliche Loslösung vom spanischen Staat“

          Das Parlament werde jetzt Maßnahmen ergreifen, um den demokratischen Prozess „einer dauerhaften und friedlichen Loslösung vom spanischen Staat“ zu starten, hieß es in der auf Katalanisch abgefassten Resolution. Rajoy erklärte, mit der Verfassungsklage solle sichergestellt werden, dass die Abstimmung des Regionalparlaments keine Konsequenzen habe. Mitte Dezember muss sich Rajoy einer Parlamentswahl stellen.

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          Im übrigen Spanien kommt Umfragen zufolge die Gegnerschaft zu einer Unabhängigkeit ausgesprochen gut an. Regionalpräsident Artur Mas riskiert mit seinen Plänen nicht nur eine Verfassungskrise, sondern auch die Euro-Mitgliedschaft der Katalanen. Spaniens Notenbankchef Luis Maria Linde hat bereits gewarnt, bei einer Abspaltung werde die EZB die Banken der Region nicht mehr mit Geld versorgen. Dies lässt bei den Banken Barcelonas die Alarmglocken läuten: Mit Caixa hat eines der Schwergewichte der spanischen Bankenbranche dort seinen Sitz.

          Die autonome Region erbringt mit ihren 7,5 Millionen Einwohnern ein Fünftel der spanischen Wirtschaftsleistung. Die Befürworter der Unabhängigkeit argumentieren, dass es Katalonien ohne Transferzahlungen an ärmere Regionen Spaniens noch besserginge: Die Steuereinnahmen würden um zwölf Milliarden Euro steigen. Rajoy warnt hingegen, dass die Abspaltungspläne Katalonien in die Rezession stürzen und eine Kapitalflucht auslösen könnten.

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