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Nach Putschversuch in Türkei : UN-Beauftragter untersucht Foltervorwürfe

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Das türkische Gefängnis Sincan außerhalb der Hauptstadt Ankara Bild: AFP

Im Oktober hat Human Rights Watch der türkischen Regierung vorgeworfen, Folter durch die Polizei geduldet zu haben. Ankara dementierte. Jetzt ermittelt der UN-Sonderberichterstatter.

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          Der UN-Sonderberichterstatter zu Folter, Nils Melzer, untersucht seit Montag die Foltervorwürfe in der Türkei nach dem Putschversuch im Juli. Der Schweizer werde bis Freitag mit mutmaßlichen Folteropfern sprechen und Haftanstalten besuchen, teilte die Vereinten Nationen in Ankara mit. Melzers Untersuchungen in Polizeiwachen, Haftanstalten und Untersuchungsgefängnissen sollen demnach in einen Bericht für den UN-Menschenrechtsrat einfließen, der im März 2018 vorliegen soll.

          Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hatte der türkischen Polizei im Oktober vorgeworfen, seit der Verhängung des Ausnahmezustands nach dem Putschversuch systematisch Gefangene zu foltern. Ehemalige Häftlinge hatten demnach über Stresspositionen, Schlafentzug, Schläge und sexuellen Missbrauch in der Haft berichtet. Die türkische Regierung wies die Vorwürfe vehement zurück.

          Die UN kündigte nun an, dass der Sonderberichterstatter bei seinem Besuch die „Entwicklungen und Herausforderungen im Zusammenhang mit Folter und Misshandlung“ in der Türkei „feststellen und untersuchen“ werde. Melzer erklärte, er freue sich darauf, sich zusammen mit der türkischen Regierung mit Themen wie der Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und Entschädigungen für die Opfer zu beschäftigen.

          Melzers Visite ist der erste Besuch eines UN-Sonderberichterstatters zu Folter in der Türkei seit 1998. Sein Vorgänger Juan Méndez wollte den Vorwürfen eigentlich schon im Oktober nachgehen, die türkische Regierung hatte den Besuch jedoch verschoben.

          Seit dem gescheiterten Militärputsch am 15. Juli geht die türkische Regierung mit aller Härte gegen ihre vermeintlichen Gegner vor. Das betrifft nicht nur mutmaßliche Anhänger des im Exil lebenden Predigers Fethullah Gülen, den Ankara für den Putschversuch verantwortlich macht, sondern auch mutmaßliche Anhänger der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie regierungskritische Journalisten.

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          Zehntausende Menschen insbesondere aus dem Bildungswesen, den Medien, den Streitkräften und der Justiz wurden seit Juli festgenommen, zehntausende weitere aus dem Staatsdienst entlassen oder suspendiert. Nach Angaben von Journalistenvereinigungen wurden in den vergangenen Monaten zudem mehr als 150 Zeitungen, Radio- und Fernsehsender geschlossen. Der türkischen Regierung wird vorgeworfen, dabei ohne Rücksicht auf rechtsstaatliche Grundsätze vorzugehen.

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