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Ukraine : Regierungschef Jazenjuk kündigt Rücktritt an

Arsenij Jazenjuk (während eines Gesprächs mit der F.A.Z. im Februar) Bild: Alexander Tetschinski

Der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk hat seinen Rücktritt erklärt. Zuletzt hatte sich sein Verhältnis zu Präsident Poroschenko verschlechtert. Ein Nachfolger scheint schon gefunden.

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          Der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk hat seinen Rücktritt angekündigt. In einer Fernsehansprache am Sonntag sagte er allerdings zugleich, seine Volksfront werde in der Teil der gegenwärtigen Regierungskoalition mit dem Block des Präsidenten Petro Poroschenko bleiben. Der Präsidentenblock, die größte Fraktion in der Werchowna Rada, habe den Parlamentsvorsitzenden Wolodymyr Hrojsman als seinen Nachfolger vorgeschlagen.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          „Im Bestreben, alles für die Stabilität und die Kontinuität unseres Kurses zu tun, teile ich mit, dass ich beschlossen habe, meine Verpflichtungen als Haupt der ukrainischen Regierung niederzulegen“, sagte Jazenjuk. Er hatte die ukrainische Regierung seit der Revolution im Februar 2014 geführt. Seine Koalition verlor ihre Mehrheit allerdings, nachdem drei andere Fraktionen das Bündnis verlassen hatten – teils, weil ihnen der Kampf gegen die Korruption nicht schnell genug ging, teils weil sie die Regierung verdächtigten, in der Abwehr der russischen Aggression nicht standhaft genug zu sein.

          Zu den ausgeschiedenen Fraktionen gehörten die Partei „Vaterland“ der früheren Ministerpräsidentin Julija Timoschenko, die nationalpopulistischen „Radikalen“ unter Oleh Ljaschko, und die reformorientierte „Selbsthilfe“ des Lemberger Bürgermeisters Andrij Sadowij. Außerdem waren Jazenjuks Umfragewerte eingebrochen, weil die Reformen, die er im Einklang mit den westlichen Geldgebern der Ukraine erzwungen hat, (etwa die Abschaffung der ruinösen Subventionen für das von Privathaushalten verbrauchte Gas) in der Bevölkerung ausgesprochen unbeliebt sind. Mitte Februar war ein Antrag zur Abwahl Jazenjuks im Parlament gescheitert; zuvor hatte Präsident Poroschenko ihn zum Rücktritt aufgefordert.

          Am Sonntag war noch nicht klar, woher die verbliebenen beiden Koalitionsfraktionen, die Jazenjuks und die Poroschenkos, eine Mehrheit für die Wahl Hrojsmans zum Ministerpräsidenten nehmen würden. Kiewer Parlamentarier sagten dieser Zeitung jedoch, es sei offenbar gelungen, genügend parteilose Abgeordnete für den Eintritt in diese Fraktionen zu gewinnen. Die Wahl des neuen Regierungschefs ist für Dienstag geplant.

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