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Ukraine : Zahl der OSZE-Beobachter wird verdoppelt

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Ein Mitglied der OSZE-Mission filmt in einem Hangar der prorussischen Separatisten in Donezk. Bild: AFP

Die Mitgliedstaaten der OSZE haben sich darauf geeinigt, die Zahl ihrer Beobachter im Ukrainekonflikt deutlich zu erhöhen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier lobte die Entscheidung. Kritik an der europäischen Russlandpolitik wies er zurück.

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          Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) verdoppelt die Höchstzahl ihrer Konfliktbeobachter in der Ukraine von 500 auf 1000. Außerdem wird der Einsatz bis zum März 2016 verlängert. Darauf einigten sich die 57 OSZE-Mitgliedstaaten am Donnerstag in Wien, wie ein Sprecher mitteilte.

          Die Organisation kontrolliert vor allem die Umsetzung des Friedensplans für das Kriegsgebiet Donbass in der Ostukraine. Dabei geht es unter anderem um die Frage, wohin die schweren Waffen verlegt werden, die von der Front abgezogen werden. Zuletzt waren etwa 450 Beobachter im Einsatz, rund ein Dutzend davon aus Deutschland. Zu den OSZE-Mitgliedstaaten gehören auch die Vereinigten Staaten, die Ukraine und Russland.

          Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach von einer „guten Entscheidung“. „Wir haben angesichts der immer noch fragilen Lage vor Ort alles Interesse, die Beobachtermission in jeder möglichen Weise zu unterstützen und zu stärken“, sagte er in Washington.

          Zusammen mit dem amerikanischen Außenminister, John Kerry, hatte Steinmeier zuvor die Konfliktparteien in der Ukraine gemahnt, die Friedensvereinbarungen von Minsk einzuhalten. Kerry sagte: „Wir bestehen darauf, dass der Abzug von schweren Waffen stattfinden muss, und zwar auf beiden Seiten.“

          In einer Rede vor dem Zentrum für Strategische und Internationale Studien (CSIS) ging Steinmeier auf den Vorwurf vieler amerikanischer Politiker ein, Europa sei im Ukrainekonflikt gegenüber Russland zu nachgiebig. „Wir haben keine Garantie, dass unser Ansatz Erfolg hat“, sagte der SPD-Politiker. Aber andernfalls drohe eine Ausweitung des Konflikts mit noch mehr als den jetzt schon über 6000 Toten.

          Die Ukraine steckt wegen des Konfliktes finanziell in einer schweren Krise. Nach einer Kreditzusage des Internationalen Währungsfonds (IWF) will sie nun mit ihren Gläubigern über eine Umschuldung sprechen. Die Verhandlungen sollen an diesem Freitag beginnen. Das sagte die aus den Vereinigten Staaten stammende ukrainische Finanzministerin Natalia Jaresko am Donnerstag in Kiew. Berichten zufolge sollen dieses Jahr fällige Kreditraten auf 2016 verschoben werden. Der IWF hatte am Mittwoch 17,5 Milliarden Dollar Kredite für die Ukraine bewilligt.

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