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Ukraine-Krise : Spirale der Eskalation

Jene Kräfte, die die Wahl in der Ukraine verhindern wollen, brauchen nur die Instabilität zu schüren. Das alles ist der Führung in Moskau selbstverständlich klar. Ein Kommentar.

          Das Dilemma der Diplomatie und der Zukunft der Ukraine hat der französische Präsident auf den Punkt gebracht: Wird am 25. Mai keine Präsidentenwahl abgehalten, drohen Chaos und Bürgerkrieg. Und eine neue, vom Volk legitimierte Führung gibt es auch nicht. Aber unter Umständen, wie sie im Osten der Ukraine herrschen, kann man eigentlich keine Wahl abhalten.

          Jene Kräfte, die sie verhindern wollen, brauchen nur die Instabilität zu schüren – und die Regierung in Kiew zur Reaktion zu provozieren. Denn die kann auf Dauer nicht einfach zusehen, wie erstaunlich gut bewaffnete Separatisten das Land in Stücke reißen – um dann die Bewohner des Ostens für den Anschluss an Russland stimmen zu lassen. Das alles ist der Führung in Moskau selbstverständlich klar; das infame Spiel beherrscht sie gut.

          Sie lässt den deutschen Außenminister, der ein neues Genfer Treffen vorgeschlagen hat, kalt abblitzen, indem sie die Sache auf den Kopf stellt und auf Teilnahme der Separatisten besteht, worauf sich Kiew nicht einlassen kann. So dreht sich die Eskalationsspirale weiter – in Richtung Bürgerkrieg und Staatszerfall.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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